Die Umweltchronik

In der gesamten Europäischen Union sind neue Vorschriften in Kraft getreten, nach denen illegal geschlagenes Holz auf dem europäischen Markt nicht verkauft werden darf. Diese Verordnung unterstützt die Bemühungen, dem illegalen Holzeinschlag Einhalt zu gebieten, der für schwere Umweltschäden und Verlust an biologischer Vielfalt verantwortlich ist und die Maßnahmen für eine verantwortungsvolle Bewirtschaftung der Wälder untergräbt. Sie wurde 2008 erstmals von der Kommission vorgeschlagen, im November 2010 von der EU verabschiedet. Die Verordnung ist zwar in Kraft getreten, wird aber erst ab 3. März 2013 in allen Mitgliedstaaten gelten. Die neue Verordnung verbietet den Verkauf von illegal geschlagenem Holz und daraus hergestellten Erzeugnissen auf dem EU-Markt.

Der Energiekonzern RWE erhielt den Worst EU Lobbying Awards 2010. Das Ergebnis wurde am 2. Dezember 2010 in einer Siegerehrung vor dem ISDA Büro in Brüssel bekannt gegeben. In der Kategorie Klima bekam RWE npower 58% der Gesamtstimmen für seine unlautere Lobbyarbeit und siegte damit vor BusinessEurope (24%) und ArcelorMittal (18%). Der Worst EU Lobbying Awards wurden im Jahr 2005 auf Initiative von Corporate Europe Observatory, Friends of the Earth Europe, LobbyControl und Spinwatch ins Leben gerufen und wird an Brüsseler Lobby-Akteure vergeben.

Das Jahr 2010 gehört mit grosser Wahrscheinlichkeit zu den Top 3 der wärmsten Jahre seit Beginn der instrumentellen Klimaaufzeichnungen im Jahr 1850. Die globale kombinierte Meeresoberflächen- und Landoberflächen-Lufttemperatur für 2010 (Januar-Oktober) liegt gegenwärtig schätzungsweise 0,55°C ± 0,11°C über dem Jahresdurchschnitt von 14,00 °C für die Jahre 1961 bis 1990. In den zehn Jahren von 2001 bis 2010 haben sich die globalen Temperaturen mit +0,46°C über dem Mittel von 1961-1990 bewegt, 0,03°C über dem Durchschnitt von 2000-09, dem höchsten Wert der jemals für ein 10-Jahres-Zeitraums berechnet wurde.

Unter dem Motto "Biologische Vielfalt ist Leben. Biologische Vielfalt ist unser Leben", gewann das von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Jahr der Biodiversität (IYB) 2010 den begehrten Best Green International Campaign Awards. Die Preisverleihung fand im Londoner Natural History Museum am 2. Dezember 2010 mit mehr als 400 Gästen statt. Mit dem ‚Global Green Award’ werden Medien- und Marketingprojekte ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise um das Thema Nachhaltige Entwicklung und umweltbewusste Unternehmensführung verdient gemacht haben.

Forschung für den Schutz der biologischen Vielfalt (Biodiversität) ist essentiell für das Erreichen der von den Vereinten Nationen beschlossenen Millenniums-Ziele. Das ist die Hauptaussage der „Frankfurter Deklaration“, die auf der Konferenz zum Thema „Biodiversität und die UN–Entwicklungsziele“ vom 1. bis 3. Dezember 2010 verabschiedet wurde. Rund 200 renommierte Biodiversitätsexperten aus 30 Ländern halten darin fest: Umweltpolitische und entwicklungspolitische Ziele müssen gemeinsam verfolgt werden. Die „Frankfurter Deklaration“ ist das Abschlussstatement der Konferenz, die gemeinsam von der Leibniz-Gemeinschaft, der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina und dem LOEWE Biodiversität und Klima Forschungszentrum (BiK-F) in Zusammenarbeit mit dem französischem Centre National de la Recherche Scientifique (CNRS) veranstaltet wurde. Die Tagung stellte erstmals den Zusammenhang zwischen Biodiversitätsforschung und nachhaltiger Entwicklung her.

Die Marine Art des Monats im Dezember 2010 zum Internationalen Jahr der biologischen Vielfalt ist Ceratoserolis trilobitoides. Sie gehört zu den größten und charismatischsten Krebsen der Antarktis. Die Art wird acht bis neun Zentimeter lang und ist ein typischer Vertreter der Serolidae. Sie hat einen Verwandten, den die wenigsten überhaupt als solchen erkennen dürften, obwohl er auch Nichtfachleuten sehr geläufig ist: die Kellerassel.

Unter dem Motto „SAVE AS WWF – SAVE A TREE “ haben der WWF Deutschland und die Werbeagentur Jung von Matt gemeinsam ein neues grünes Dateiformat entwickelt: das WWF - ein PDF, das sich nicht mehr ausdrucken lässt und sich um die ganze Welt verbreiten soll. Am 30. November 2010 wurde das kostenlose Tool im Tropenhaus in Hamburg der Öffentlichkeit vorgestellt. Das einfach zu installierende Programm steht zum Download unter www.saveaswwf.com zur Verfügung. Mit dem Ziel, möglichst viele zum Mitmachen zu bewegen: von Einzelpersonen, über Unternehmen bis zu Organisationen.

Die Europäische Umweltagentur (EUA) hat am 30. November 2010 ihren vierten Bericht „Die Umwelt in Europa – Zustand und Ausblick“ (SOER 2010) veröffentlicht. Der Bericht ist eine umfassende Bestandsaufnahme, wie und warum sich die Umwelt in Europa verändert und was wir dagegen tun. Der SOER 2010 kommt zu dem Schluss, dass ein ganzheitlicher Ansatz für die Umgestaltung Europas hin zu einer ressourceneffizienten grünen Wirtschaft nicht nur zu einer gesunden Umwelt führen, sondern auch den Wohlstand und sozialen Zusammenhalt fördern kann. SOER ist der zentrale Bericht der EUA und erscheint alle fünf Jahre. SOER 2010 besteht aus vier Hauptteilen: 1) themenspezifische Bewertungen zentraler Umweltthemen (Klimawandel, biologische Vielfalt, Landnutzung, Luftverschmutzung, Meeresumwelt, Konsum, usw.) unter Angabe relevanter Fakten und Trends, 2) einer Bewertung globaler und für die europäische Umwelt relevanter Megatrends, 3) Länderbeiträgen und 4) einem integrierten zusammenfassenden Berichten.

Deutschland ist weltweit führend im Umwelt- und Klimaschutz. Das ist das Ergebnis des Umweltberichtes 2010, den das Bundeskabinett am 30. November 2010 beschlossen hat. Der Bericht zieht eine Bilanz der Umweltpolitik der letzten vier Jahre und zeigt Perspektiven für die weitere Regierungsarbeit auf.

Am 30. November 2010 endete die erste Registrierungsfrist nach der REACH-Verordnung. Die Frist galt für die gefährlichsten Stoffe (z.B. krebserzeugende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Stoffe), die pro Unternehmen in Mengen von einer Tonne oder mehr pro Jahr hergestellt oder importiert werden, ferner für Stoffe mit hochtoxischen Auswirkungen auf die aquatische Umwelt, die pro Unternehmen in Mengen von 100 Tonnen oder mehr pro Jahr hergestellt oder importiert werden, sowie für Stoffe, die in Mengen von über 1000 Tonnen pro Jahr hergestellt oder importiert werden. Ohne Registrierung dürfen diese Stoffe ab 1. Dezember 2010 nicht mehr legal hergestellt oder in Verkehr gebracht werden. 24675 Dossiers wurden der ECHA zum Ablauf der Registrierungsfrist vorgelegt.

Die die 16. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (COP 16) und die sechste Vertragsstaatenkonferenz des Kyoto-Protokolls (CMP 6) fand vom 29. November 2010 bis zum 10. Dezember 2010 in Cancún, Mexiko statt. Auf dem 16. Weltklimakonferenz wurde das Paket von Cancún (Cancún Agreement, CA) verabschiedet. Dieses erkennt erstmals offiziell die 2-Grad-Obergrenze in einer VN-Entscheidung an und enthält einen Verweis auf die derzeit vorliegenden Minderungsangebote von Industrie- und Entwicklungsländern. Weitere Inhalte waren die Errichtung eines globalen Klimafonds, Verabredungen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels, zum Waldschutz (REDD+), zur Technologiekooperation und zum Kapazitätsaufbau in Entwicklungsländern. Es wurde ein Verfahren zur Überprüfung vereinbart, ob die ergriffenen Maßnahmen zur Einhaltung des 2-Grad-Ziels ausreichen. Außerdem wurden grundsätzliche Vereinbarungen zur Transparenz der Klimaschutzmaßnahmen (MRV) von Staaten getroffen. Industrieländer haben unter bestimmten Bedingungen zugesagt, für Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern Finanzmittel aus öffentlichen und privaten Quellen zu mobilisieren, die bis 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar erreichen sollen.

Das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen hat für die Samtgemeinde Asse für den Berichtszeitraum 2002 bis 2009 eine erhöhte Zahl von Krebsneuerkrankungen für Leukämien (C91-C95) bei Männern und Schilddrüsenkrebs (C73) bei Frauen festgestellt. Statt der erwarteten 5,2 Neuerkrankungsfälle wurden in der Samtgemeinde Asse 12 Fälle von Leukämien bei Männern registriert. Die Zahl der Neuerkrankungen für Schilddrüsenkrebs liegt bei Frauen dreimal so hoch wie erwartet.

Die Länder haben in ihrer heutigen Sitzung auf ein Vermittlungsverfahren zum Elften Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes verzichtet und es somit gebilligt. Es kann damit dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden. Das Gesetz verlängert die Laufzeit der 17 deutschen Kernkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre. Bei Kernkraftwerken, die mit dem Leistungsbetrieb bis einschließlich 1980 begonnen haben, beträgt die Laufzeitverlängerung acht, bei jüngeren 14 Jahre.

Die Vollversammlung des EU-Parlaments stimmte am 25. November 2010 mit knapper Mehrheit für ein neues EU-Ziel für die Verringerung der Treibhausgasemissionen. In dem Beschluss heißt es, das die EU in ihrem eigenen wirtschaftlichen Interesse handelt, wenn sie ihr Ziel der Reduktion von Treibhausgasen bis 2020 von 20 Prozent auf 30 Prozent heraufsetzt. Die mit knapper Mehrheit angenommene Entschließung legt die Standpunkte der EP-Delegation im Vorfeld der Klimakonferenz in Cancún (29. November - 10. Dezember) fest.

Die Bundesnetzagentur stimmte am 25. November 2010 der Verlegung der ersten direkten Stromleitung zwischen Deutschland und Norwegen zu. Das ca. 600 Kilometer lange Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungskabel (HGÜ) ist mit einer Kapazität von 1.400 MW projektiert. Das Kabel soll ab 2015 die deutschen und norwegischen Strommärkte miteinander verbinden und Windstrom aus Deutschland und Wasserkraft aus Norwegen transportieren.

Thailändische Wissenschaftler haben versteinerte Knochen einer bislang unbekannten, längst ausgestorbenen Krokodilart entdeckt. Wahrscheinlich habe die Gattung vor rund 100 Millionen Jahren in der Kreidezeit gelebt, teilte die Mahasarakham-Universität am 25. November 2010 mit. Die entdeckten Fossilien hatten längere Beine als ihre heutigen Artgenossen. Die Zähne der Ur-Krokodile deuteten darauf hin, dass sie sich von Fischen ernährt hätten. Die neu entdeckte Art wurde Khoratosuchus Jintasakuli getauft.

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verkündete am 24. November 2010 sein Urteil in dem Normenkontrollverfahren der Landesregierung von Sachsen-Anhalt gegen Bestimmungen des Gesetzes zur Regelung der Gentechnik (GenTG). Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung sowohl das Standortregister für Gentechnikfelder wie auch die Haftungsregelung als mit dem Grundgesetz vereinbar bestätigt. Gentechnik bleibt damit in Deutschland nur in engen Grenzen erlaubt.

Die Weltorganisation für Meteorologie WMO teilte am 24. November 2010 in Genf mit, dass die wichtigsten Treibhausgase ihren höchsten Stand seit der vorindustriellen Zeit erreicht haben. Der Anteil der für die globale Erwärmung verantwortlich gemachten Treibhausgase ist im Vergleich zum Vorjahr um 1,6 ppm (parts per million, Teile pro Million) auf 386,8 ppm gestiegen. Den aktuellen Zahlen der WMO zufolge waren die Konzentrationen von Kohlendioxid und Methangas besonders hoch. Nach einer relativ stabilen Phase zwischen 1999 und 2006 stieg der Methangasausstoß zwischen 2007 und 2009 demnach wieder deutlich an.

Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Minister aller dreizehn Tiger-Verbreitungsstaaten haben sich auf dem Tiger-Gipfel im russischen St. Petersburg am 23. November 2010 klar zu einem globalen Tiger-Rettungsplan bekannt. Auch auf das Ziel, die Bestandszahlen des Tigers bis 2022 zu verdoppeln, konnten sich die Politiker verständigen.

Forscher der NASA haben in der ersten umfassenden Untersuchung zur weltweiten Oberflächentemperaturentwicklung von Seen festgestellt, dass die größten Seen der Erde sich im Zuge des Klimawandels in den letzten 25 Jahren deutlich erwärmt haben. Dies konnten die Forscher Philipp Schneider und Simon Hook des Jet Propulsion Laboratory in Kalifornien anhand der Auswertung von Satellitendaten zur Oberflächentemperatur nachweisen. Ihre Ergebnisse haben sie im Fachmagazin Geophysical Research Letters veröffentlicht. Sie berichten, dass sich die Durchschnittstemperatur pro Dekade um durchschnittlich 0,45 Grad Celsius erhöht hat, in manchen Seen sogar um fast 1 Grad Celsius. Dieser Trend war weltweit zu beobachten, die größten Temperaturzunahmen sind jedoch in mittleren bis höheren Breitengraden der nördlichen Hemisphäre festgestellt worden.

Vor dem Weltklimagipfel im Dezember schlossen am 22. November 2010 Bürgermeister von 135 Großstädten weltweit den Mexico City Pakt um gemeinsam gegen den Klimawandel vorzugehen. Aufgelistet wurden gezielte Schritte, mit denen die Städte den Ausstoß von Treibhausgasen vermindern wollen. Der Mexico City Pact sieht auch die Gründung eines eigenen "Klimasekretariat für die Städte" vor. Über den Treibhausgas-Ausstoß wollen die Städte künftig ein eigenes Registrations-System Buch führen. Zu den Unterzeichnern zählen unter anderen die Städte Paris, Stuttgart, Istanbul, Los Angeles, Montréal, Seoul und Dakar.

Vom 20. bis 28. November 2010 findet zum zweiten Mal die Europäische Woche zur Müllvermeidung (EWWR) statt. Die Europäische Abfallvermeidungswoche ist ein 3-Jahres-Projekt vom Programm Life+, welches von der Europäischen Kommission bis 2011 unterstützt wird. Erstmalig fand diese Aktionswoche im Jahr 2009 statt. Ziel ist es durch verschiedenste Aktionen, Maßnahmen, Veranstaltungen die Bevölkerung in der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten für das Thema Abfallvermeidung und -reduzierung zu sensibilisieren.

Die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, Diana Wallis, stellte am 18. November 2010 den Bericht „Arktischer Fußabdruck und Politikbewertung der EU“ vor. Der Bericht ist ein Teil der angestrebten „umfassenden Politikstrategie“ für die Arktis, die 2009 vom Rat angestoßen wurde.

Unter dem Motto „Mit den Meeren leben“ wurde am 18. November 2010, der erste World Ocean Review (WOR) der Öffentlichkeit präsentiert. Erklärtes Ziel des WOR ist es, auf wissenschaftlicher Basis über den aktuellen Zustand der Meere aufzuklären und die Belange der Ozeane somit ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken. Nikolaus Gelpke, Initiator des Projekts und Verleger des mareverlags, und Prof. Dr. Martin Visbeck, Sprecher des Kieler Exzellenzclusters „Ozean der Zukunft“, der maßgeblich am Entstehen des WOR beteiligt war, stellten das Projekt in Hamburg vor. Die maribus gGmbH wurde von Nikolaus Gelpke zu dem Zweck gegründet, die Öffentlichkeit für meereswissenschaftliche Zusammenhänge zu sensibilisieren und somit zu einem wirkungsvolleren Meeresschutz beizutragen. Für diese erste Publikation konnten der Exzellenzcluster Ozean der Zukunft, das International Ocean Institute (IOI) und die Stiftung Ocean Science and Research (OSRF) als Partner gewonnen werden. Der World Ocean Review wird nicht verkauft, sondern gratis abgegeben. Er ist zu beziehen über www.worldoceanreview.com.

Zum Abschluss einer zehntägigen Konferenz in Paris beschloss die Mehrheit der 48 Mitgliedstaaten der Internationalen Schutzkommission für den Thunfisch im Atlantik (ICCAT), den Schutz eines halben Dutzends Haiarten im Atlantik. Weißspitzen-Hochseehaie sowie verschiedene Arten des Hammerhais dürfen künftig nicht mehr gefangen werden. Nur in Schwellenländern dürfen sie in Küstengewässern noch für den örtlichen Verzehr gefangen werden. Darüber hinaus wurden Fischer verpflichtet, künftig Angelhaken und Netze von versehentlich gefangenen Meeresschildkröten zu entfernen, bevor diese wieder freigelassen werden.

Der Biologe Dr. Stefan Merker von der Goethe-Universität identifizierte gemeinsam mit deutschen, indonesischen und amerikanischen Kollegen eine neue Koboldmaki-Art. Die nachtaktiven Insektenjäger leben im Unterholz der südostasiatischen Regenwälder und gehören zu den kleinsten Primaten Asiens. Neun Arten waren bisher bekannt. Wie die Forscher am 11. November 2010 in der Vorab-Ausgabe des International Journal of Primatology angeben, benannten sie die neue Art Tarsius wallacei zu Ehren des britischen Naturforschers Alfred Russel Wallace (1823-1913). Auf die Fährte der neuen Art kamen die Wissenschaftler während ihrer Feldarbeit auf der indonesischen Insel Sulawesi aufgrund des besonderen Gesangs, mit dem die Tiere sich verständigen, wenn sie im Morgengrauen ihre Schlafbäume aufsuchen. Wie viele andere Regenwaldarten sind auch Koboldmakis stark von der Zerstörung und Fragmentierung ihres Lebensraums betroffen.

Die Europäische Kommission stellte am 10. November 2010 ihre Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie vor. In der Mitteilung „Energie 2020“ werden die energiepolitischen Prioritäten der nächsten zehn Jahre sowie Maßnahmen zur Bewältigung folgender Herausforderungen festgelegt: Realisierung von Energieeinsparungen, Schaffung eines Markts mit wettbewerbsfähigen Preisen und sicherer Versorgung, Förderung der Technologieführerschaft und wirksames Verhandeln mit unseren internationalen Partnern.

Die Gründung einer „Kommission Landwirtschaft am Umweltbundesamt“ (KLU) soll den Umweltschutz in und mit der Landwirtschaft stärken. Leiter des 9-köpfigen Expertenteams wird Lutz Ribbe, Direktor der Stiftung EURONATUR. Die Kommission Landwirtschaft soll das Umweltbundesamt mit konkreten Vorschlägen zu einer umweltgerechteren Landwirtschaft beraten. Zudem soll sie dazu beitragen, dem Umweltschutz in der bis 2013 anstehenden Reformrunde der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäschen Union (CAP – Common Agricultural Policy) mehr Gewicht zu verschaffen. Als konkrete wichtige Ziele der KLU nennt Lutz Ribbe die Senkung der Ammoniakemissionen, welche die Eutrophierung sowie die Versauerung von Böden und Gewässern verstärken, sowie einen anspruchsvollen Gewässerschutz. Eine neue Herausforderung der Landwirtschaft stelle der Klimaschutz dar.

Der Europäische Rat erließ am 8. November 2010 strengere Bestimmungen für Industrieemissionen. Die neuen EU-Rechtsvorschriften haben das Ziel die Industrieemissionen von Großfeuerungsanlagen in der EU zu reduzieren und damit die Umwelt- und Gesundheitsbelastung innerhalb der EU zu verringern. Diese strengeren Rechtsvorschriften wurden im Dezember 2007 von der Kommission vorgeschlagen. Die neuen Bestimmungen sollen außerdem zu erheblichen Einsparungen durch verminderte Verwaltungskosten und mehr Gleichheit bei den Wettbewerbsbedingungen in der Industrie führen.

Bei einer Massenstrandung am 6. Oktober 2010 starben 33 Grindwale an der Küste von County Donegal, in der Nähe der Ortschaft Burtonport, in Nordirland. Es handelte sich um dieselbe Walgruppe, die Ende Oktober an den schottischen Inseln der Äußeren Hebriden gesichtet wurde. Nach Angaben von Wissenschaftlern handelt es sich bei dieser Walstrandungen um eine der Größten in der Geschichte Irlands.

Anfang November 2010 rollte der 12. Castor-Transport in das Zwischenlager Gorleben. Der Castor-Transport von der Wiederaufbereitungsanlage in La Hague in das Zwischenlager Gorleben fand zwischen dem 5. November und dem 9. November 2010 statt. Der Transport wurde von starken Protesten und zahlreichen Blockaden begleitet und benötigte mit 92 Stunden bisher die längste Zeit um von La Hague nach Gorleben zu gelangen.

Die Europäische Kommission hat am 4. November 2010 einen Vorschlag vorgelegt, der ein Verbot der Verwendung von Phosphaten und eine Beschränkung von anderen phosphorhaltigen Verbindungen in Haushaltswaschmitteln vorsieht. Mit dem Verordnungsentwurf soll die in Abwässern vorhandene Menge an Phosphaten verringert und die Wasserqualität verbessert werden. Er betrifft nicht Spülmittel für automatische Geschirrspüler oder solche Mittel, die von gewerblichen Nutzern verwendet werden, da technisch und wirtschaftlich machbare Alternativen noch nicht flächendeckend in der EU erhältlich sind. Jedoch dürfen die Mitgliedstaaten den Phosphatgehalt dieser Waschmittel in bestimmten Fällen durch Rechtsvorschriften regeln.

Die Kommission hat am 3. November 2010 die Einführung von Sicherheitsstandards für die Endlagerung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle aus Kernkraftwerken sowie aus Medizin und Forschung vorgeschlagen. Im entsprechenden Richtlinienvorschlag werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, nationale Programme vorzulegen, in denen sie angeben, wann, wo und wie sie höchsten Sicherheitsstandards entsprechende Endlager zu bauen und zu betreiben beabsichtigen. Mit Verabschiedung der Richtlinie würden international vereinbarte Standards in der Europäischen Union rechtsverbindlich und durchsetzbar gemacht.

Die Marine Art des Monats im November 2010 zum Internationalen Jahr der biologischen Vielfalt ist Stephos longipes – ein Eiscopepode. Stephos longipes ist ein kleiner calanoider Copepode, der um den antarktischen Kontinent beheimatet ist. Copepoden (Ruderfußkrebse) sind unter einem bis etwa zwölf Millimeter große Krebstiere, die im Meer von den flachen Schelfgebieten bis in größte Tiefen vorkommen. In den meisten Meeresgebieten stellen sie sowohl die häufigste als auch die artenreichste Gruppe im Zooplankton.

Am 1. April 2010 hat die Regierung Großbritanniens das Chagos Archipel im Indischen Ozean zum derzeit größten Meeresschutzgebiet der Welt ernannt. Der kommerzielle Fischfang rund um die Inseln endete am 31. Oktober 2010 um Mitternacht. Auf einer Fläche von 544.000km² ist der kommerzielle Fischfang seit dem 1. November 2010 verboten.

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 29. Oktober 2010 Leitlinien für den Ausbau von Windenergie in geschützten Naturgebieten. Mit den veröffentlichten Leitlinien sollen Konflikte zwischen dem Ausbau von Windenergie und der Erhaltung der biologischen Vielfalt in den Natura-2000-Schutzgebieten vermieden werden. Diese Leitlinien gelten für das Natura-2000-Netz, das ein Eckpfeiler der Biodiversitätspolitik der EU und ein wichtiges Instrument in den Bemühungen der EU ist, den Verlust an biologischer Vielfalt bis 2020 zu stoppen und umzukehren. Der Windenergie kommt bei der Verwirklichung des EU-Ziels, bis 2020 einen Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamt¬energieverbrauch Europas von 20 % zu erreichen, eine wichtige Rolle zu, und ihr Einsatz in Natura-2000-Gebieten ist nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Solche Projekte müssen jedoch auf Einzelfallbasis bewertet werden.

Zum Abschluss der 10. UN-Konferenz zum Schutz der biologischen Vielfalt (CBD) im japanischen Nagoya konnten am 29. Oktober 2010 Beschlüsse in den drei zentralen Bereichen erreicht werden. Die Teilnehmer beschlossen eine neue Zielsetzung und eine ambitionierte Strategie für den globalen Schutz der biologischen Vielfalt von 2011 bis 2020, sie stellten verbindliche Finanzierungsziele für deren Umsetzung auf und verabschiedeten international verbindliche Regelungen für den Zugang zu genetischen Ressourcen und die gerechte Gewinnaufteilung aus deren Nutzung.

Gegen den entschiedenen Protest von Opposition und Atomkraftgegnern hat der Deutsche Bundestag das Energiekonzept 2050 und die dazugehörigen Gesetze am 28. Oktober 2010 verabschiedet. Mit den Stimmen von Union und FDP wurde die Verlängerung der Laufzeiten für die 17 deutschen Atomkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre beschlossen.

Ab Januar 2011 wird an deutschen Tankstellen zusätzlich zu den bisherigen Kraftstoffsorten Benzin mit bis zu 10 Prozent Bioethanolanteil angeboten. Das Bundeskabinett beschloss am 27. Oktober 2010, eine entsprechende Verordnung und setzte damit die europäische Richtlinie über die Kraftstoffqualität um. Bisher betrug der Ethanolanteil im Benzin bis zu 5 %.

Der Kanzlerin Angela Merkel wurde der MIDORI Sonderpreis für Biodiversität als Anerkennung für ihren besonderen Beitrag zur Erhaltung der biologischen Vielfalt während des Internationalen Jahres der Biodiversität zugesprochen. Verkündet wurde die Vergabe des MIDORI-Preises für Biodiversität am 27. Oktober bei einer Verleihungszeremonie im Rahmen eines vom japanischen Minister für Umwelt in Nagoya, Präfektur Aichi, Japan, veranstalteten Empfangs am Rande der 10. Konferenz der Vertragsparteien der Biodiversitätskonvention. Der MIDORI-Preis für Biodiversität zeichnet Einzelpersonen aus, die auf lokaler und globaler Ebene einen herausragenden Beitrag zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der Ressourcen geleistet, die Entwicklung verschiedener Aktionen zur Erhaltung der Biodiversität gefördert und die Sensibilität für Biodiversität verstärkt haben.