Gesetzesfolgenabschätzung Begriff
Definition
Verfahren zur Erkundung und vergleichendenBewertung von Folgen beabsichtigter bzw. in Kraft getretener Rechtsvorschriften. Sie dient 1. der expertengestützten Entwicklung von Regelungsalternativen und deren vergleichender Folgenbeurteilung, 2. der Überprüfung von Entwürfen nach bestimmten Kriterien wie Ko-sten/Wirksamkeit, Verständlichkeit, 3. der laufenden oder zeitpunktbezogenen Evaluierung der tatsächlich eingetretenen Wirkungen in Kraft gesetzter Rechtsvorschriften (Bewährungsprüfung). (Bundesministerium des Innern: Moderner Staat– Moderne Verwaltung. Leitfaden zur Gesetzesfolgenabschätzung, Juli 2000)
Alternative Benennungen
en
- regulatory impact assessment
- legislative impact assessment