Die Umweltchronik

Ab 11. März 2009 gilt EU-weit ein Verbot von Tierversuchen für die Giftigkeitsprüfung von Substanzen, die in Kosmetika verwendet werden sollen.

Im Auftrag der Siemens AG untersuchte das Wuppertal Institut am Modell der Stadt München, wie eine moderne Großstadt den CO2-Ausstoß drastisch senken kann. Am Beispiel eines Musterstadtteils zeigt die Analyse ganz konkret, wie die Wandlung der Stadt in eine fast CO2-freie Metropole infrastrukturell und technologisch gelingen könnte. Hebel zur CO2-Reduktion sind hocheffiziente Energieanwendungen - insbesondere bei Gebäuden -, Infrastrukturanpassungen bei Wärme, Strom und Verkehr sowie ein weitestgehender Umstieg auf erneuerbare Energien.

Das Bundeskabinett hat am 11. März 2009 vier einzelne Änderungen des Umweltrechts beschlossen. Die vom Kabinett beschlossenen Entwürfe novellieren im Wesentlichen das Wasserrecht, das Naturschutzrecht und das Strahlenschutzrecht. Zusammen mit dem ebenfalls beschlossenen Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt gehörten diese Neuerungen ursprünglich zum Umweltgesetzbuch (UGB). Die vier Gesetzentwürfe werden dem Parlament zugeleitet, damit sie noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden können.

Unternehmen sollten künftig nicht mehr nur Autos und Computer leasen, sondern auch Chemikalien. Das schlägt das Umweltbundesamt (UBA) im Papier „Nachhaltige Chemie“ vor. Die Idee ist einfach: Hersteller oder Importeure verkaufen nicht die Chemikalie – etwa ein Lösemittel zur Platinenherstellung – sondern bieten dem Käufer, die Funktion oder Dienstleistung der Chemikalie an – was die fach- und umweltgerechte Nutzung einschließt. Nach der Nutzung nimmt der Anbieter die ausgedienten Chemikalien zurück, bereitet sie auf oder entsorgt sie umweltgerecht. Beim Chemikalien-Leasing verdienen die Anbieter künftig an ihrem Know-how – und nicht wie bisher an der Menge der verkauften Chemikalien.

Im Durchschnitt wurden 2007 in der Europäischen Union (EU 27) 522 kg kommunaler Abfälle pro Person erzeugt. Das kommunale Abfallaufkommen pro Person lag zwischen 294 kg in der Tschechischen Republik und 801 kg in Dänemark. In Deutschland wurden 564 kg kommunale Abfälle pro Person erzeugt. Die Methoden der Abfallbehandlung unterscheiden sich ebenfalls deutlich zwischen den Mitgliedstaaten. In der EU27 wurden 2007 42% der behandelten kommunalen Abfälle deponiert, 20% verbrannt, 22% recycelt und 17% kompostiert. Die Mitgliedsstaaten mit den höchsten Recyclinganteilen bei kommunalem Abfall waren Deutschland (46%), Belgien (39%), Schweden (37%). Diese Angaben werden von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften, veröffentlicht.

Der Amazonas-Regenwald hat in der extremen Trockenperiode des Jahres 2005 erstmals mehr Kohlendioxid an die Atmosphäre abgegeben, als er in Form von Biomasse binden konnte. Zu diesem Ergebnis kommt ein internationales Forscherteam um Oliver Phillips von der University of Leeds im Fachmagazin Science. Während der außergewöhnlichen Dürre 2005 entließ der Amazonas-Wald drei Milliarden Tonnen CO2, während der Wald in normalen Jahren zwei Milliarden Tonnen absorbiert. So gelangten fünf Milliarden Tonnen CO2 zusätzlich in die Atmosphäre, das überschreitet die Jahresemissionen von Japan und die Europäische Union zusammen.

Der Bundesrat hat die Neuregelung der Kfz-Steuer abschließend gebilligt. Damit tritt sie zum 1. Juli 2009 in Kraft. Bei Neufahrzeugen entscheidet dann vor allem der Ausstoß von Kohlendioxid über die Höhe der Steuer, nicht mehr die Hubraumgröße.

Im Norden Papua Neuguineas, in der Region YUS auf der Huon-Halbinsel, wurde das erste offizielle Schutzgebiet mit einer Fläche von 76.000 ha geschaffen. Die Abkürzung YUS steht für die drei Hauptflüsse in der Region – Yupno, Urawa und Som. Es gilt als erste "Conservation Area", bei der sich Naturschutz und ländliche Entwicklung verbinden sollen und gilt damit als Modell für den Aufbau weiterer Conservation Areas in Papua Neuguinea.

In Rom wurden die Ergebnisse des neuesten Weltberichts zu Fischerei und Aquakultur von der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) anläßlich der 28. Sitzung des UN-Komitees für Fischerei (Committee on Fisheries, COFI) veröffentlicht. In ihrem Bericht fordert die FAO die Nationen auf, Maßnahmen für eine nachhaltige Fischerei umzusetzen, um eine weitere Überfischung der Meere zu verhindern. Dies sei auch ein wichtiger Schritt, den Einfluss des Klimawandels auf den globalen Fischbestand zu begrenzen.

In Australien sind auf der tasmanischen Insel King Island 194 Grindwale und 6 Große Tümmler am Naracoopa Beach gestrandet. Die Tiere sind bei besonders tiefer Ebbe von der Strömung erfasst worden. Nur 48 Tiere konnten von Rettern der Naturschutzbehörde mit tatkräftiger Unterstützung freiwilliger Helfer gerettet und zurück ins Meer gelotst werden.

Nach einer Kollision mit einem Containerschiff ist ein Öltanker in Brand geraten. Das Unglück ereignete sich in einem Zufahrtskanal des Dschebel-Ali-Hafens. Der Hafen liegt am Südwestrand von Dubai in Richtung von Abu Dhabi. Der Tanker hat 30.000 Tonnen Öl an Bord, das aus dem Iran in die Vereinigten Arabischen Emirate verschifft werden sollte.

Bei einem Bruch der zweitgrößte Schweröl-Pipeline in Ecuador sind 14.000 Barrel ((2,226 Millionen Liter )Öl ausgetreten und haben den Santa Rosa-Fluss im Amazonasgebiet des Landes verschmutzt. Betreiber der Pipeline ist das Konsortium OCP. Nach der Entdeckung des Bruchs am 27. Februar wurden die Ölpumpen abgestellt. Das ausgelaufene Schweröl hatte jedoch den Fluss bereits weitläufig verseucht.

Einer US-Studie der Klimabehörde NOAA zufolge produziert die kommerzielle Schifffahrt halb soviel Feinstaub wie weltweit alle Autos zusammen. Die Schadstoffemissionen belasten das globale Klima und die Gesundheit der Küstenbewohner erheblich. Die Studie untersuchte den Ausstoß von 200 kommerziellen Schiffen und rechnete die Ergebnisse auf globale Werte hoch. Die Autoren schätzen, dass Schiffe knapp eine Millionen Tonnen Partikel jährlich ausstoßen. Die Studie ist am 25. Februar im "Journal of Geophysical Research" online erschienen. Lack, D. A., et al. (2009), Particulate emissions from commercial shipping: Chemical, physical, and optical properties, J. Geophys. Res., 114, D00F04, doi:10.1029/2008JD011300.

Der Bericht des Bundesumweltministeriums "Umweltschutz schafft Perspektiven" geht der Frage nach, wie Umweltpolitik die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger steigert, in welchen Bereichen beispielsweise Stadtbewohner von Umweltpolitik profitieren und welche Perspektiven Umweltpolitik für ländliche Räume schafft, welche enorme Bedeutung der Erhalt unserer Ökosysteme hat. Er zeigt, wie sehr Umweltpolitik auch Grundlage für wirtschaftliche Innovation und Entwicklung ist. Der Bericht des Bundesumweltministeriums ist auf der Internetseite des BMU veröffentlicht.

Der Start des Orbiting Carbon Observatory (OCO) Satellit ist gescheitert. Der 273 Millionen Dollar (213 Millionen Euro) teure Satellit zur Klimaforschung sollte den weltweiten Kohlendioxidausstoß aus dem Weltraum beobachten. Der Satellit trennte sich nach dem Abschuss von dem kalifornischen Luftwaffenstützpunkt Vandenberg nicht wie vorgesehen von der Trägerrakete und erreichte seine geplante Umlaufbahn nicht. Er stürzte vermutlich in der Nähe der Antarktis ins Meer.

Stockholm und Hamburg haben als erste Städte die Auszeichnung „Grüne Hauptstadt Europas" erhalten. Damit wird die schwedische Hauptstadt 2010 und Hamburg 2011 Grüne Hauptstadt Europas. Mit dem neuen Preis der Europäischen Kommission sollen die Städte ermutigt werden, ihre Lebensqualität durch systematische Einbeziehung der Umwelt in die Stadtplanung zu verbessern.

Das Risiko schwerer Klimafolgen nimmt deutlich zu, wenn die globale Durchschnittstemperatur nur geringfügig weiter ansteigt. Ein internationales Forscherteam hat die fünf so genannten begründeten Klimasorgen aus dem dritten Sachstandsbericht des Weltklimarates von 2001 neu bewertet und die Risikozunahme bei fortschreitender Erwärmung grafisch dargestellt. Das Bild zeigt, dass die Grenze zum gefährlichen Klimawandel früher überschritten werden könnte, als bislang angenommen, aber auch, dass ambitionierter Klimaschutz die Risiken minimieren kann.

Am 23. Februar 2009 teilte das Goddard-Institut für Weltraumstudien der NASA (GISS) in New York mit, dass das Jahr 2008 sich in die Serie der zehn heißesten Jahre seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen im 19. Jahrhundert einreiht. Die Top Ten der weltweit wärmsten Jahre lagen damit alle in der Zeit von 1997 bis 2008. 2008 war demnach das neuntwärmste Jahr seit Aufzeichnungsbeginn. Die weltweite Lufttemperatur im jährlichen Durchschnitt hat um 0,44 Grad Celsius über dem globalen Mittel gelegen, das von 1951 bis 1980 gemessen wurde.

Budapest hat den Preis der Europäischen Mobilitätswoche 2008 gewonnen. Nach Auffassung eines unabhängigen Sachverständigengremiums hat die ungarische Hauptstadt am meisten dafür getan, um die Öffentlichkeit für die durch den Verkehr bedingte Luftverschmutzung zu sensibilisieren und während der Europäischen Mobilitätswoche umweltfreundlichere Alternativen zu fördern.

Bundesforschungsministerin Dr. Annette Schavan weihte am Freitag den 20. Februar 2009 die Neumayer-Station III ein. Die neue deutsche Forschungsbasis liegt 6,5 Kilometer südlich der alten Neumayer-Station auf dem Ekström-Schelfeis im Dronning Maud Land in der Antarktis. Die Station dient als Basis für die wissenschaftlichen Observatorien sowie als logistisches Zentrum für Inlandexpeditionen und Polarflugzeuge. Das rund 40 Millionen Euro teure Bauwerk ist über die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) langfristig bereitgestellten Mittel für Polarforschung finanziert und im Rahmen des Internationalen Polarjahres realisiert worden.

Beim Treffen des UNEP-Verwaltungsrates in Nairobi stimmten die Umweltminister von 140 Ländern zu, ein Abkommen zur Kontrolle der globalen Verschmutzung durch Quecksilber auszuhandeln.

Am 16. Februar wurde die belgische Station "Prinzessin Elisabeth" in der Antarktis eingeweiht. Die Polarstation wird nur mit Wind- und Sonnenenergie versorgt und keine CO2-Emissionen abgeben. Die bisher umweltfreundlichste Station soll vor allem dazu dienen, die Klimaveränderung und die Vielfalt der Lebensformen rund um den Südpol zu untersuchen.

Am 14. Februar 2009 entdeckte die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) mit Hilfe eines Satellitenüberwachungssystems einen Ölteppich etwa 80 km südöstlich von Fastnet Rock vor der irischen Küste West Corks. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich zwei russische Schiffe in diesem Gebiet. Die ausgelaufene Menge Öl wurde auf 400 bis 500 Tonnen geschätzt.

Mehr als 350 europäische Kommunen haben sich am 10. Februar 2009 bei einem Konvent von Stadtoberhäuptern dazu verpflichtet, aktiv zum Klimaschutz beizutragen und ihren Treibhausgas-Ausstoß bis zum Jahr 2020 um mehr als 20% zu senken. Die Städte werden dies in detaillierten Aktionsplänen festlegen und ihren Bürgern regelmäßig Bericht erstatten.

Im Januar 2009 wurde das neue Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik IWES gegründet. Das Institut hat seinen Hauptsitz in Bremerhaven. Im Laufe des Jahres soll das Kasseler Institut für Solare Energieversorgungstechnik (ISET) integriert werden und das IWES damit einen zweiten Standort erhalten. Der großen Bedeutung der Windenergie entsprechend engagieren sich sowohl der Bund als auch die Sitzländer stark für den Aufbau des IWES. Das Bundesumweltministerium beabsichtigt, den Aufbau des neuen Instituts in den nächsten fünf Jahren mit rund 25 Millionen Euro zu unterstützen.

Die Regierung von Schweden hat am 5. Februar 2009 bekanntgegeben, dass der Beschluss von 1980 zum Ausstieg aus der Kernernergie aufgehoben wird. Die zehn schwedischen Kernreaktoren sollen erneuert und erweitert werden.

Die Europäische Kommission verabschiedete den ersten Aktionsplan der Europäischen Gemeinschaft für die Erhaltung und Bewirtschaftung der Haibestände. Mit dem Aktionsplan soll sichergestellt werden, dass wirksame Maßnahmen getroffen werden, die zur Erholung gefährdeter Haibestände beitragen. Außerdem sollen Leitlinien für die nachhaltige Bewirtschaftung der betreffenden Fischereien festgelegt werden, auch für diejenigen, bei denen Haie nur als Beifang im Netz landen. Der Plan umfasst auch Maßnahmen zur besseren Erforschung der Haibestände und der Haifischereien. Die Maßnahmen betreffen nicht nur Haie, sondern auch verwandte Arten wie Rochen, und gelten überall dort, wo die EU-Flotten tätig sind, innerhalb und außerhalb der europäischen Gewässer. Die Kommission setzt sich auch dafür ein sicherzustellen, dass die Tätigkeit der EU im Rahmen internationaler Gremien und Übereinkommen mit ihrer Haipolitik innerhalb der EU im Einklang steht.

Die Bundesregierung hat zusammen mit dem Land Brandenburg das Potsdamer Institut für Klimawandel, Erdsystem und Nachhaltigkeit (Institute for Advanced Climate, Earth System and Sustainability Studies, IASS) gegründet. Es wird zunächst sieben Jahre lang mit neun Millionen Euro jährlich gefördert, überwiegend aus Mitteln des Bundesforschungsministeriums. Bis zu 50 Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftler werden von wenigen Wochen bis zu zwei Jahren hier arbeiten. Als Gründungsdirektor steht Klaus Töpfer dem neuen Institut vor. Konkrete Forschungsfragen sind Auswirkungen des Klimawandels, Emissionsminderung und Anpassung an die Folgen der Klimaveränderungen. Es wird um die Zukunft der Energiegewinnung gehen und darum, wie die nachhaltige Entwicklung auf globaler Ebene vorangebracht werden kann.

Am 1. Februar 2009 gab Bundesumweltminister Gabriel das endgültige Scheitern des Umweltgesetzbuches bekannt. Als Grund nannte er den Widerstand der CSU.

Das Bundesverfassungsgericht hat durch sein Urteil vom 29.01.2009 die Rechte der Bürger gegenüber der Atomindustrie gestärkt. Die Klagen von Anwohnern entlang der Atommülltransportstrecke nach Gorleben müssen künftig zugelassen werden. Bislang hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entsprechende Klagen regelmäßig abgelehnt. Begründung: Das Atomrecht könne nicht zum Schutz der Bürger angewendet werden. Im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht hatte die Bundesregierung beantragt, die Klagen zurückzuweisen. Dies haben die Verfassungsrichter in ihrer Urteilsverkündung als Verstoß gegen die Grundrechte der Kläger gewertet.

Im Königreich Thailand fand vom 27. bis zum 29. Januar 2010 die erste asiatische Ministerkonferenz zum Schutz der Tiger im Badeort Hua Hin statt. An dem Treffen nahmen Regierungsvertreter, Tierschützer und Wissenschaftler aus 13 Ländern (China, Thailand und Kambodscha, Bangladesch, Bhutan, Indien, Indonesien, Laos, Malaysia, Birma, Nepal, Russland und Vietnam) teil um über die Rettungsmöglichkeiten für die Großkatzen zu beraten. Das erklärte Ziel der Konferenz ist es, die Anzahl der wildlebenden Tiger bis zum Jahr 2022 durch geeignete Schutzmaßnahmen zu verdoppeln.

Unter der Adresse www.erneuerbare-energien.de/english informiert das Bundesumweltministerium (BMU) ab sofort auch in englischer Sprache rund um das Thema erneuerbare Energien. Deutschsprachige Informationen über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Erneuerbaren Energieträger Sonne, Wind, Wasser, Biomasse und Geothermie sind bereits seit 2003 unter der Adresse www.erneuerbare-energien.de abrufbar.

Mit der feierlichen Unterzeichnung des Gründungsvertrages am 26. Januar 2009 wurde die Internationale Agentur für erneuerbare Energien (IRENA) aus der Taufe gehoben. An der Konferenz in Bonn nahmen mehr als 100 Regierungsdelegationen aus aller Welt teil. Der Unterzeichnung des Gründungsvertrages schlossen sich 75 Länder an.

HALO (High Altitude and Long Range Research Aircraft) ist am 24. Januar 2009 auf dem DLR-Forschungsflughafen in Oberpfaffenhofen gelandet. Die Gulfstream G550 wurde zu einem der modernsten Flugzeuge für die Klima- und Atmosphärenforschung umgebaut. Mit einer Reichweite von mehr als 8000 Kilometern und einer Gipfelhöhe von mehr als 15 Kilometern kann das neue Forschungsflugzeug bis zu drei Tonnen wissenschaftliche Nutzlast auch in bisher nicht erreichbare Regionen über den Ozeanen oder zu den Polen transportieren.

Japan hat den weltweit ersten Satelliten zur Überwachung von Treibhausgasemissionen ins All gebracht. Gosat (Greenhouse Gases Observing Satellite) startete am Freitag auf dem Weltraumbahnhof der Insel Tanegashima.

Nach Angaben der US Küstenwache sind am 23. Januar 2010 im Hafen Port Arthur des US-Bundesstaates Texas nach einer Kollision eines Schleppers mit dem Tanker Eagle Otome geschätzte 1,7 Millionen Liter Erdöl ausgelaufen.

Mit dem Batteriegesetz (BattG) setzt die Bundesregierung die EU-Batterierichtlinie in nationales Recht um. Nach den Vorgaben der EU wird dabei ein Melderegister für Batterie- und Akkuhersteller eingeführt, das vom Umweltbundesamt (UBA) geführt und diesem einen Überblick über am Markt vertretene Unternehmen verschaffen soll. Das Melderegister soll es der Behörde künftig ermöglichen, Unternehmen zu verfolgen, die sich der Pflicht zur Entsorgung ihrer Produkte zu Lasten von Wettbewerbern entziehen. Dabei kann das UBA künftig Bußgelder gegen "Trittbrettfahrer" verhängen. Darüber hinaus legt der Gesetzesentwurf fest, dass 35 Prozent der jährlich in Verkehr gebrachten Gerätebatterien spätestens ab September 2012 zurückgenommen und verwertet werden müssen. Ab September 2016 müssen es 45 Prozent sein. Die bisherigen Regelungen zur Rücknahme und Entsorgung von Geräte-, Fahrzeug- und Industriebatterien bleiben dabei weitgehend unverändert. Das neue Batteriegesetz (BattG) soll die seit 1998 geltende Batterieverordnung (BattV) ablösen.

Ziel der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 auch GHS-Verordnung (abgeleitet durch die Implementierung des Global Harmonisation Systems der Vereinten Nationen in die EU) bzw. CLP-Verordnung (Regulation on Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures) genannt, ist ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und für die Umwelt sicherzustellen sowie den freien Warenverkehr innerhalb des gemeinsamen europäischen Binnenverkehrs von chemischen Stoffen, Gemischen und bestimmten spezifischen Erzeugnissen zu gewährleisten. Die neue Verordnung ist ab ihrem Inkrafttreten am 20. Januar 2009 anzuwenden. Danach erfolgt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung für Stoffe bis zum 1. Dezember 2010 gemäß der RL 67/548/EWG (Stoff-RL) und für Gemische bis zum 1. Juni 2015 gemäß der RL 1999/45/EG (Zubereitungs-RL). Abweichend von dieser Bestimmung kann die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung für Stoffe und Zubereitung bereits vor dem 1. Dezember 2010 bzw. 1. Juni 2015 nach den Vorschriften der GHS-Verordnung erfolgen, die Bestimmungen der Stoff-RL und Zubereitungs-RL finden in diesem Fall keine Anwendung.

Zum ersten Mal verlieh das Emirat Abu Dhabi auf dem "World Energy Future Summit 2009" den mit 1,5 Millionen Dollar dotierten "Zayed Future Energy"-Preis. Dipal Chandra Barua aus Bangladesch wurde für seine Initiative "Grameen Shakti" ausgezeichnet, die bereits mehr als 200.000 kleine Solaranlagen für die Stromversorgung von zwei Millionen Bauern in Bangladesch aufgebaut hat. Organisiert von dem staatlichen Energieunternehmen Masdar soll der neu gestiftete Preis von nun an jährlich für bahnbrechende Leistungen auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien verliehen werden.

Das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt haben den ersten Umweltwirtschaftsbericht veröffentlicht. Die gemeinsame Publikation zeigt die enge Verknüpfung zwischen Ökologie und Ökonomie und die neue Rolle der Umweltpolitik.