Die Umweltchronik

Am 2. Februar 2011 wurde auf der neunten Sitzung des Waldforums der Vereinten Nationen (United Nations Forum on Forests, UNFF) in New York das Internationale Jahr der Wälder eröffnet. Das Jahr 2011 soll der Resolution der Vereinten Nationen zufolge auf die besondere Verantwortung der Menschen für die weltweit rund vier Milliarden Hektar Wald (entspricht 31 Prozent der weltweiten Landfläche) hinweisen. Die Wälder der Erde sind von elementarer Bedeutung für die globalen Wasser- und Stoffkreisläufe, das Klima und die Erhaltung der biologischen Vielfalt.

Die US-Wetter- und Ozeaniegraphiebehörde (NOAA) der Vereinigten Staaten von Amerika hat am 2. Februar 2011 rund 11 000 Quadratkilometer Gewässer vor den Küsten der US-Staaten Louisiana, Mississippi und Alabama nach der Ölpest im Golf wieder für den Krabbenfang freigegeben.Nach Aussage der Behörden haben Tests ergeben, dass das Areal keinerlei Ölspuren oder andere Verschmutzungen aufweist. Nach der Explosion der Ölbohrplattform Deepwater Horizon war das Fischfanggebiet zunächst gesperrt, jedoch später wieder zugänglich gemacht worden. Nachdem ein Krabbenfischer Teerklumpen in seinem Netz entdeckte, hatten die Behörden am 24. November 2010 ein neuerliches Fangverbot verhängt.

Im Jahr 2011 feiert die Ramsar Konvention ihren 40. Geburtstag als älteste weltweite Naturschutzkonvention mit aktuell 160 Mitgliedstaaten weltweit. Im Internationalen Jahr der Wälder betont der Weltfeuchtgebietstag in diesem Jahr unter dem Motto "Wälder für Wasser und Feuchtgebiete" die hohe Bedeutung der Wälder für den Feuchtgebietsschutz.

Am 28. Januar 2011 zeichneten die unabhängige entwicklungspolitische Organisation „Erklärung von Bern“ und Greenpeace Schweiz parallel zum Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos zwei Unternehmen mit dem Public Eye Awards 2011 aus. Mit dem Schmähpreis werden Unternehmen, die exemplarisch für WEF-Mitglieder und Unternehmen stehen, für besonders menschen- und umweltverachtende Geschäftspraktiken prämiert. Der Publikumspreis ging via Internet-Voting an den finnischen Energiekonzern Neste Oil. Die Nichtregierungsorganisationen werfen dem finnischen Unternehmen Neste Oil vor, verantwortlich für Landnahme, Vertreibung von Menschen und die Zerstörung von Regenwald und Mooren vornehmlich in Malaysia und Indonesien ist. Den Jurypreis erhielt der südafrikanische Minenkonzern AngloGold Ashanti. Dem Bergbau-Unternehmen werfen die EvB und Greenpeace die Verschmutzung und Austrocknung von Flüssen sowie Vergiftung von Menschen und Land beim Goldabbau in Ghana und Menschenrechtsverletzungen vor.

Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt haben am 28. Januar 2011 in Magdeburg eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der das letzte rund 1.700 Hektar große Teilstück des Grünen Bandes dauerhaft für den Naturschutz gesichert wird. Mit dem Lückenschluss ist jetzt das gesamte Grüne Band von der Ostseeküste bis Bayern mit einer Gesamtgröße von ca. 7.000 Hektar und einer Länge von fast 1.400 km in das Nationale Naturerbe überführt. Auf dem früheren innerdeutschen Grenzstreifen hat sich über die Jahrzehnte der Teilung eine teilweise einzigartige Natur eingestellt. Eine Bestandsaufnahme Anfang der 90er Jahre verzeichnet 109 verschiedene Lebensraumtypen und 160 bedrohte Arten. Neben seiner Bedeutung für den Naturschutz stellt das Grüne Band auch ein wichtiges Mahnmal der jüngeren deutschen Geschichte dar.

Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU), Prof. Dr. Faulstich, hat am 26. Januar 2011 Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen das Sondergutachten "Wege zur 100% erneuerbaren Stromversorgung" überreicht. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass eine vollständig auf erneuerbaren Energien beruhende Stromversorgung in Deutschland bis 2050 möglich ist. Das Sondergutachten zeigt in verschiedenen Szenarien, wie eine vollständig erneuerbare Stromversorgung in Deutschland möglich ist. Dabei werden die Hauptvarianten einer rein nationalen Ausbaustrategie, eines Verbunds mit Dänemark und Norwegen sowie einer europäischen Lösung unter Einschluss Nordafrikas untersucht. Entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung der in den Szenarien aufgezeigten Entwicklung sind neben dem starken Ausbau der erneuerbaren Energien insbesondere die Steigerung der Energieeffizienz und der Ausbau von Netz- und Speicherkapazitäten.

Anlässlich des Welt-Zolltages am 26. Januar 2011 stellte die Umweltschutzorganisation WWF auf einer Tagung der World Customs Organisation (Weltzollorganisation) in Brüssel ein neues Projekt zum EU-weiten Einsatz von Artenschutz-Spürhunden vor. Nach Angaben von Interpol werden jährlich Tier- und Pflanzenarten im Wert von über 13 Milliarden Euro auf dem Schwarzmarkt gehandelt. Auf Initiative des WWF sind daher seit einigen Jahren an deutschen Flughäfen Artenschutzspürhunde im Einsatz. Die tierischen Ermittler konnten bereits mehrere Kilogramm Kaviar, Nashorn, Elfenbein oder Teile von hoch bedrohten Meeresschildkröten erschnüffeln. Jetzt soll das Erfolgsprojekt auf weitere EU-Mitgliedsstaaten ausgeweitet werden. Das WWF-Projekt wird daher auch durch die Generaldirektion Inneres der Europäischen Union unterstützt.

Die Europäische Kommission stellte am 26. Januar 2011 einen strategischen Rahmen für die nachhaltigere Nutzung von natürlichen Ressourcen und die Umstellung auf ein ressourcenschonendes, kohlenstoffarmes Wachstum in Europa vor. Diese Leitinitiative ist die siebte und letzte der Strategie Europa 2020, die auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum angelegt ist. Sie stellt die Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt der EU-Politik in den Bereichen Energie, Verkehr, Klimaschutz, Industrie, Grundstoffe, Landwirtschaft, Fischerei, Biodiversität und regionale Entwicklung. Durch die Nutzung der Synergien in diesen Bereichen leistet die Strategie einen entscheidenden Beitrag zu verschiedenen EU-Zielen: Sie hilft, die Treibhausgasemissionen Europas bis 2050 um 80 bis 95 % zu senken, den Landwirtschafts‑ und den Fischereisektor zu reformieren, die Ernährungssicherheit in Entwicklungsländern zu verbessern und die Union gegen künftige Energie‑ und Grundstoffpreiserhöhungen widerstandsfähiger zu machen.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy gab am 25. Januar 2011 in Saint Nazaire, Frankreich die Modalitäten für den ersten Projektaufruf zur Schaffung von 600 Offshore Windenergieanlagen bekannt. Dieser Park wird über eine Gesamtleistung von 3000 MW verfügen und bedarf eines Investitionsvolumens von 10 Milliarden Euro. Der 600 Turbinen umfassende Windpark wird entlang der Küsten des Ärmelkanals und des Atlantiks gebaut. Um die Auswirkungen auf die Landschaft und den Schiffsverkehr zu begrenzen, wird die Installation der Anlagen auf fünf Standorte begrenzt: Dieppe-Le Tréport und Fécamp (Seine-Maritime), die Seinemündung (bei Courseulles-sur-Mer), die Bucht von Saint-Brieuc (Côtes-d'Armor) und die Loiremündung (bei Saint Nazaire).

Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten haben am 21. Januar 2011 beschlossen, Industriegasprojekte ab Mai 2013 aus dem Europäischen Emissionshandelssystem (ETS) auszuschließen. Sie folgten damit einem Vorschlag der EU-Kommission vom vergangenen November. Die Regelung tritt am 1. Mai 2013 und damit vier Monate später als ursprünglich geplant in Kraft. Der Entscheidung des Rates muss noch das Europäische Parlament zustimmen. Die Kommission hält es für wahrscheinlich, dass sich auch Staaten außerhalb der EU daran orientieren werden.

Ab 1. Januar 2011 dürfen nur noch Autos mit grüner und gelber Schadstoffplakette in die Umweltzonen von Augsburg, Osnabrück, Düsseldorf und Wuppertal fahren. Darauf weist die GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung hin. Wer gegen die Bestimmung verstößt und bei einer Polizeikontrolle erwischt wird, muss 40 Euro bezahlen und erhält einen Punkt in Flensburg.

Am 21. Dezember 2010 erklärten die Vereinten Nationen die Jahre 2011 bis 2020 zur UN-Dekade der Biodiversität. Sie folgen damit einer Empfehlung der Unterzeichnerstaaten des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD) auf der 10. Vertragsstaatenkonferenz im Oktober 2010 im japanischen Nagoya. Die UN-Dekade soll entscheidend dazu beitragen, globale Biodiversitätsziele umzusetzen.

Der NABU hat den Dinosaurier des Jahres 2011 an die Kreuzfahrtunternehmen AIDA und TUI Cruises verliehen. Stellvertretend für die gesamte Hochseeschifffahrt ging der Schmähpreis an Michael Thamm, Präsident AIDA Cruises und Richard J. Vogel, Vorsitzender TUI Cruises. AIDA und TUI Cruises erhalten ihn für die Verwendung von Schweröl auf ihren Schiffen. „Ihre angeblich ‚Weißen Flotten‘ sind in Wahrheit dreckige Rußschleudern, denn die Kreuzfahrtschiffe fahren auf hoher See immer noch mit giftigem Schweröl“, erklärt NABU-Präsident Olaf Tschimpke. „Damit stößt ein einziger Ozeanriese auf einer Kreuzfahrt so viele Schadstoffe aus wie fünf Millionen Pkw auf der gleichen Strecke."

Wettbewerb „Bundeshauptstadt der Biodiversität“ wurde von der Deutschen Umwelthilfe e.V. organisiert und startete im Juli 2010. Alle Kommunen, von kleinen Gemeinden bis hin zu großen Städten (kreisangehörig oder kreisfrei), konnten am Wettbewerb teilnehmen. Insgesamt 124 Städte und Gemeinden hatten sich am Wettbewerb beteiligt. Die Landeshauptstadt Hannover gewann den Titel im Wettbewerb und bekam den Titel am 6. April 2011 im Historischen Rathaus zu Köln verliehen.

Stephen R. Carpenter, Professor für Zoologie und Limnologie an der Universität von Wisconsin-Madison, USA, wird mit dem Stockholmer Wasserpreis 2011 ausgezeichnet. Diese Ankündigung wurde am 22. März 2011 anlässlich des Weltwassertages der Vereinten Nationen gemacht. Professor Carpenters wegweisende Forschungsarbeiten haben gezeigt, wie das Ökosystem See von der umliegenden Landschaft sowie menschlichen Aktivitäten beeinflusst wird. Seine Forschungsergebnisse sind die Grundlage für konkrete Ansätze im Management von Seen.

In den Jahren 2011 bis 2013 sind im Quirimbas Nationalpark im Norden Mosambiks bis zu 900 Elefanten ums Leben gekommen, wie eine Wildtierzählung des WWF ergeben hat. Jeder zweite der aus der Luft gezählten Dickhäuter sei tot gewesen, berichten die Umweltschützer. Mit nun unter 1.000 Elefanten sei die Population im Nationalpark auf einem historischen Tiefstand angelangt.

Hamburg hat von der Europäischen Kommission die Auszeichnung Grüne Hauptstadt Europas 2011 erhalten. In Hamburg mit seinen 1,8 Mio. Einwohnern steht das Engagement für die Umweltpolitik einer angemessenen Finanzierung gegenüber. Die Luftqualität ist sehr gut, und es laufen hierzu zahlreiche Sensibilisierungsprogramme; außerdem hat die Stadt sich ehrgeizige Klimaschutzziele gesetzt. So ist beabsichtigt, die CO2-Emissionen bis 2020 um etwa 40 % und bis 2050 um 80 % zu senken. Eine Maßnahme ist das Kosten-/Nutzen-Benchmarking für die Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden mit Programmen für den Austausch von Beleuchtungskörpern, Heizkesseln und Kühlschränken. Mehr als 200 000 herkömmliche Lampen in über 400 öffentlichen Gebäuden wurden durch Energiesparlampen ersetzt. Außerdem wurden in den letzten Jahren 18 Mio. EUR ausgegeben, um mehr als 600 Heizkessel durch moderne Brennwertkessel zu ersetzen. So wurden die CO2-Emissionen pro Kopf gegenüber 1990 um etwa 15 % gesenkt, und es werden jährlich 46 000 MWh Energie eingespart. Für beinahe alle Einwohner Hamburgs beträgt die Entfernung zu einem öffentlichen Verkehrsmittel höchstens 300 m. Außerdem ist Hamburg durchzogen von einen Grünflächennetz, das für die Bürger leicht zu erreichen ist. Anerkannt wurde auch, dass Hamburg eine gute Öffentlichkeitsarbeit betreibt; hervorzuheben ist insbesondere der Vorschlag für einen „Zug der Ideen", mit dem andere Städte in einem „eigenen“ Wagon für ihre Ideen, Erfolge und Pläne im Bereich Umweltschutz werben können.

Algal researchers of the German Botanical Society have chosen Fragilariopsis cylindrus as alga of the year 2011.

Der Deutsche Umweltpreis der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat 2011 zwei Preisträger, die für das Umweltentlastungspotenzial im deutschen Mittelstand stehen: Der Gesellschafter, Mitbegründer und Vorstandssprecher der memo AG (Greußenheim), Jürgen Schmidt (48), und die Geschäftsführer der Firma WS Wärmeprozesstechnik (Renningen), Dr.-Ing. Joachim Alfred (81) und Dr.-Ing. Joachim Georg Wünning (48), teilen sich den mit insgesamt 500.000 Euro dotierten Preis. Schmidt wird dafür geehrt, dass sein klimaneutrales Versandhaus mit seinen ökologischen Produkten zu einem nachhaltigen Konsum in Büro, Schule, Haushalt und Freizeit beiträgt. Vater und Sohn Wünning erhalten den Preis dafür, dass sie in den energieintensiven Schlüsseltechnologien eine effizientere Energieverwendung und deutliche Emissionsminderungen möglich gemacht und international Maßstäbe für innovative Umwelttechnik gesetzt haben. Die Preise übergab am 30. Oktober in Stuttgart Bundespräsident Christian Wulff.

Bund und Länder haben beschlossen, in den Jahren 2011 und 2012 die dritte Bundeswaldinventur durchzuführen. Die Verordnung vom 23. Mai 2007 (BGBl I S. 954) schafft die rechtliche Grundlage. Die Bundeswaldinventur erfaßt die großräumigen Waldverhältnisse und forstlichen Produktionsmöglichkeiten auf Stichprobenbasis nach einem einheitlichen Verfahren in ganz Deutschland.

Mit 450 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) haben die rund 1.640 emissionshandels-pflichtigen Energie- und Industrieanlagen in Deutschland im Jahr 2011 rund ein Prozent weniger klimaschädliches CO2 ausgestoßen als 2010. Trotz sehr starker Konjunktur und Atomausstieg setzt sich die Minderung von CO2-Emissionen seit 2008 weiter fort. Nach ersten Berechnungen konnten gegenüber 2010 insbesondere im Energiesektor CO2-Emissionen eingespart werden. Hier liegen die Emissionsminderungen zwischen zwei Prozent bei Großfeuerungsanlagen und sechs Prozent bei kleineren Feuerungsanlagen.

Obwohl im Jahr 2011 acht Atomkraftwerke vom Netz gingen, sanken die Treibhausgasemissionen in Deutschland weiter. Gegenüber dem Vorjahr 2010 nahmen die Emissionen überwiegend witterungsbedingt um 2,9 Prozent ab. Das sind 27 Millionen Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente weniger. Die größten Minderungen erfolgten bei den Feuerungsanlagen zur Raumwärmeerzeugung, dadurch sanken vor allem die Emissionen der privaten Haushalte. In den meisten Sektoren verflacht der Minderungstrend der Jahren. Dennoch konnten die Emissionen gegenüber 1990 um fast 27 Prozent gemindert werden.

Der NABU hat RWE-Chef Jürgen Großmann mit dem „Dinosaurier 2010“ – Deutschlands peinlichstem Umweltpreis – ausgezeichnet. Der Vorstandsvorsitzende des Essener Stromkonzerns erhält die Trophäe für die Aufkündigung des Atomkonsenses in Deutschland. „Mit seiner hemmungslosen und provozierenden Beeinflussung der Bundesregierung für die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke, die im Spätsommer in einer von ihm initiierten Anzeigenkampagne gipfelte, hat sich Herr Großmann den Preis in diesem Jahr redlich verdient“, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Jürgen Großmann stehe damit in direkter Tradition des ehemaligen RWE-Bosses Harry Roels, der bereits 2006 für den Antrag auf Laufzeitverlängerung für den Schrott-Reaktor Biblis A mit dem Dino ausgezeichnet worden ist. Mit dem „Dinosaurier des Jahres“, der aus Zinn gegossenen und 2,6 Kilogramm schweren Nachbildung einer Riesenechse, zeichnet der NABU seit 1993 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aus, die sich sowohl durch herausragende Einzelleistungen als auch durch die Summe ihres Gesamtwerkes in Sachen Umweltschutz negativ hervorgetan haben.

Die UN-Generalversammlung hat am 20.12. 2010 der Gründung des Weltbiodiversitätsrat (IPBES) formal zugestimmt. In Anlehnung an den Weltklimarat IPPC existiert nun das neue Gutachtergremium zur Biologischen Vielfalt unter dem Dach der Vereinten Nationen. Die Gründung des Intergovernmental Panel on Biodiversity and Ecosystem Services, kurz IPBES, war bereits im Juni auf einer Konferenz des UN-Umweltprogramms UNEP in Pusan in Südkorea beschlossen worden.

Die Ukraine will das Gelände rund um das frühere AKW im Jahr 2011 zum Touristenziel machen. Nach Angaben von Julia Jerschowa, Sprecherin des ukrainischen Notfallministeriums, am 20. Dezember 2010, erarbeiten Experten Routen, die sowohl ungefährlich wie informativ sein sollen. Auch die Chefin des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP), Helen Clark, unterstützt das Projekt: Es könne helfen, Geld einzusammeln und eine Lektion über Atomsicherheit zu erteilen, sagte sie. Andere Experten warnen allerdings vor schweren Gesundheitssschäden.

Der amerikanische Justizminister Eric Holder gab am 15. Dezember 2010 bekannt, das die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika Klage gegen neun Firmen eingereicht, die gegen Umweltgesetze und Sicherheitsregularien vorstoßen und damit die Ölkatastrophe der Deepwater Horizon verursacht haben. Es handelt sich um eine Zivilklage mit dem Ziel, die Unternehmen für alle entstandenen Kosten haftbar zu machen wie zum Beispiel für die Reinigungsarbeiten sowie die langfristigen wirtschaftlichen und ökologischen Schäden durch die Ölpest.

Am 11. Dezember 2010 einigten sich die Teilnehmer der Weltklimakonferenz in Cancún auf ein umfassendes Maßnahmenpaket. Das Paket von Cancún umfasst Minderungsmaßnahmen von Industrie- und Entwicklungs-ländern, die Errichtung eines globalen Klimafonds, Verabredungen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels, zum Waldschutz, zur Technologiekooperation und zum Kapazitätsaufbau in Entwicklungsländern. Es wurde ein Verfahren zur Überprüfung vereinbart, welche zusätzlichen Maßnahmen zur Einhaltung des 2-Grad-Ziels erforderlich sind. Außerdem wurden grundsätzliche Vereinbarungen zur Transparenz der Klimaschutzmaßnahmen von Staaten getroffen. Industrieländer haben zugesagt, ab 2020 jährlich 100 Milliarden Dollar für Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern zu mobilisieren.

In der ersten europäischen Bürgerinitiative in der Geschichte der EU sprechen sich eine Million Menschen für eine gentechnikfreie Landwirtschaft aus. Vertreter von Greenpeace und Avaaz überreichten die gesammelten Unterschriften am neunten Dezember 2010 an den EU-Gesundheitsminister John Dalli. Mit der Petition fordern die EU-Bürger ein Moratorium für die Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen und eine unabhängige EU-Institution für deren Risiko-Bewertung. Einwohner aus allen 27 EU-Ländern haben sich an der Aktion beteiligt.

Der Energiekonzern RWE erhielt den Worst EU Lobbying Awards 2010. Das Ergebnis wurde am 2. Dezember 2010 in einer Siegerehrung vor dem ISDA Büro in Brüssel bekannt gegeben. In der Kategorie Klima bekam RWE npower 58% der Gesamtstimmen für seine unlautere Lobbyarbeit und siegte damit vor BusinessEurope (24%) und ArcelorMittal (18%). Der Worst EU Lobbying Awards wurden im Jahr 2005 auf Initiative von Corporate Europe Observatory, Friends of the Earth Europe, LobbyControl und Spinwatch ins Leben gerufen und wird an Brüsseler Lobby-Akteure vergeben.

Unter dem Motto "Biologische Vielfalt ist Leben. Biologische Vielfalt ist unser Leben", gewann das von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Jahr der Biodiversität (IYB) 2010 den begehrten Best Green International Campaign Awards. Die Preisverleihung fand im Londoner Natural History Museum am 2. Dezember 2010 mit mehr als 400 Gästen statt. Mit dem ‚Global Green Award’ werden Medien- und Marketingprojekte ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise um das Thema Nachhaltige Entwicklung und umweltbewusste Unternehmensführung verdient gemacht haben.

Forschung für den Schutz der biologischen Vielfalt (Biodiversität) ist essentiell für das Erreichen der von den Vereinten Nationen beschlossenen Millenniums-Ziele. Das ist die Hauptaussage der „Frankfurter Deklaration“, die auf der Konferenz zum Thema „Biodiversität und die UN–Entwicklungsziele“ vom 1. bis 3. Dezember 2010 verabschiedet wurde. Rund 200 renommierte Biodiversitätsexperten aus 30 Ländern halten darin fest: Umweltpolitische und entwicklungspolitische Ziele müssen gemeinsam verfolgt werden. Die „Frankfurter Deklaration“ ist das Abschlussstatement der Konferenz, die gemeinsam von der Leibniz-Gemeinschaft, der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina und dem LOEWE Biodiversität und Klima Forschungszentrum (BiK-F) in Zusammenarbeit mit dem französischem Centre National de la Recherche Scientifique (CNRS) veranstaltet wurde. Die Tagung stellte erstmals den Zusammenhang zwischen Biodiversitätsforschung und nachhaltiger Entwicklung her.

Die Marine Art des Monats im Dezember 2010 zum Internationalen Jahr der biologischen Vielfalt ist Ceratoserolis trilobitoides. Sie gehört zu den größten und charismatischsten Krebsen der Antarktis. Die Art wird acht bis neun Zentimeter lang und ist ein typischer Vertreter der Serolidae. Sie hat einen Verwandten, den die wenigsten überhaupt als solchen erkennen dürften, obwohl er auch Nichtfachleuten sehr geläufig ist: die Kellerassel.

Deutschland ist weltweit führend im Umwelt- und Klimaschutz. Das ist das Ergebnis des Umweltberichtes 2010, den das Bundeskabinett am 30. November 2010 beschlossen hat. Der Bericht zieht eine Bilanz der Umweltpolitik der letzten vier Jahre und zeigt Perspektiven für die weitere Regierungsarbeit auf.

Unter dem Motto „SAVE AS WWF – SAVE A TREE “ haben der WWF Deutschland und die Werbeagentur Jung von Matt gemeinsam ein neues grünes Dateiformat entwickelt: das WWF - ein PDF, das sich nicht mehr ausdrucken lässt und sich um die ganze Welt verbreiten soll. Am 30. November 2010 wurde das kostenlose Tool im Tropenhaus in Hamburg der Öffentlichkeit vorgestellt. Das einfach zu installierende Programm steht zum Download unter www.saveaswwf.com zur Verfügung. Mit dem Ziel, möglichst viele zum Mitmachen zu bewegen: von Einzelpersonen, über Unternehmen bis zu Organisationen.

Am 30. November 2010 endete die erste Registrierungsfrist nach der REACH-Verordnung. Die Frist galt für die gefährlichsten Stoffe (z.B. krebserzeugende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Stoffe), die pro Unternehmen in Mengen von einer Tonne oder mehr pro Jahr hergestellt oder importiert werden, ferner für Stoffe mit hochtoxischen Auswirkungen auf die aquatische Umwelt, die pro Unternehmen in Mengen von 100 Tonnen oder mehr pro Jahr hergestellt oder importiert werden, sowie für Stoffe, die in Mengen von über 1000 Tonnen pro Jahr hergestellt oder importiert werden. Ohne Registrierung dürfen diese Stoffe ab 1. Dezember 2010 nicht mehr legal hergestellt oder in Verkehr gebracht werden. 24675 Dossiers wurden der ECHA zum Ablauf der Registrierungsfrist vorgelegt.

Die Länder haben in ihrer heutigen Sitzung auf ein Vermittlungsverfahren zum Elften Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes verzichtet und es somit gebilligt. Es kann damit dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden. Das Gesetz verlängert die Laufzeit der 17 deutschen Kernkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre. Bei Kernkraftwerken, die mit dem Leistungsbetrieb bis einschließlich 1980 begonnen haben, beträgt die Laufzeitverlängerung acht, bei jüngeren 14 Jahre.

Die Bundesnetzagentur stimmte am 25. November 2010 der Verlegung der ersten direkten Stromleitung zwischen Deutschland und Norwegen zu. Das ca. 600 Kilometer lange Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungskabel (HGÜ) ist mit einer Kapazität von 1.400 MW projektiert. Das Kabel soll ab 2015 die deutschen und norwegischen Strommärkte miteinander verbinden und Windstrom aus Deutschland und Wasserkraft aus Norwegen transportieren.

Die Vollversammlung des EU-Parlaments stimmte am 25. November 2010 mit knapper Mehrheit für ein neues EU-Ziel für die Verringerung der Treibhausgasemissionen. In dem Beschluss heißt es, das die EU in ihrem eigenen wirtschaftlichen Interesse handelt, wenn sie ihr Ziel der Reduktion von Treibhausgasen bis 2020 von 20 Prozent auf 30 Prozent heraufsetzt. Die mit knapper Mehrheit angenommene Entschließung legt die Standpunkte der EP-Delegation im Vorfeld der Klimakonferenz in Cancún (29. November - 10. Dezember) fest.

Vor dem Weltklimagipfel im Dezember schlossen am 22. November 2010 Bürgermeister von 135 Großstädten weltweit den Mexico City Pakt um gemeinsam gegen den Klimawandel vorzugehen. Aufgelistet wurden gezielte Schritte, mit denen die Städte den Ausstoß von Treibhausgasen vermindern wollen. Der Mexico City Pact sieht auch die Gründung eines eigenen "Klimasekretariat für die Städte" vor. Über den Treibhausgas-Ausstoß wollen die Städte künftig ein eigenes Registrations-System Buch führen. Zu den Unterzeichnern zählen unter anderen die Städte Paris, Stuttgart, Istanbul, Los Angeles, Montréal, Seoul und Dakar.

Vom 20. bis 28. November 2010 findet zum zweiten Mal die Europäische Woche zur Müllvermeidung (EWWR) statt. Die Europäische Abfallvermeidungswoche ist ein 3-Jahres-Projekt vom Programm Life+, welches von der Europäischen Kommission bis 2011 unterstützt wird. Erstmalig fand diese Aktionswoche im Jahr 2009 statt. Ziel ist es durch verschiedenste Aktionen, Maßnahmen, Veranstaltungen die Bevölkerung in der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten für das Thema Abfallvermeidung und -reduzierung zu sensibilisieren.