Ereignisse Heute vor X Jahren für 2025-12-16

Der Bundesrat beschloss am 16. Dezember 2016 einen Verordnungsentwurf zur Entsorgung von Styropor. Seit Oktober 2016 gilt Styropor, das das Brandschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) enthält, wegen europäischer Vorgaben als gefährlicher Abfall und darf deshalb nicht mehr zusammen mit anderem Bauschutt entsorgt werden. Seitdem geriet die Entsorgung dieses Sondermülls erheblich ins Stocken, da viele Müllverbrennungsanlagen die erforderliche Sondergenehmigung nicht besitzen. Die wenigen Ausnahmen verlangen hohe Vergütungen. Die Länderkammer möchte deshalb die Umsetzung der europäischen Vorgaben von Oktober um eine auf ein Jahr befristete Ausnahmeregelung für HBCD ergänzen. Der Bundesrat hat seine erforderliche Zustimmung zum Verordnungsentwurf bereits im Voraus erteilt.

Der Klimawandel trägt überall auf der Erde zu einer rapiden Erwärmung von Seen bei. So lautet das Ergebnis einer Studie der Illinois State University, die im Fachblatt Geophysical Research Letters veröffentlicht und am 16. Dezember 2015 auf der Jahrestagung der American Geophysical Union (AGU) vorgestellt wurde. In der Studie wurden die Daten von mehr als 200 großen Seen aus den Jahren 1985 bis 2009 auswertete. Die untersuchten Gewässer umfassen dabei mehr als die Hälfte der weltweiten Vorräte an Süßwasser. Die Studie belegt, dass sich Seen pro Jahrzehnt im Sommer um durchschnittlich 0,34°Celsius erwärmen, also wesentlich schneller als die Ozeane oder die Atmosphäre. Nach Einschätzung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler kann dies einschneidende Folgen haben und Ökosysteme, Trinkwassergewinnung und Fische gefährden. Der Temperaturanstieg erhöht die Wahrscheinlichkeit von Algenblüten und damit von sauerstofffreien Zonen im Gewässer um 20 Prozent, so die Prognose der Studie. Der Anstieg der für Fische und sogar für Menschen giftigen Algen läge bei 5 Prozent. Regional allerdings unterscheiden sich die Erwärmungsraten stark. Die Forschenden sehen die Ursache in unterschiedlichen Klimafaktoren: Seen in nördlicheren Breiten verlieren ihre Eisdecke früher, in vielen Erdregionen schrumpft die Wolkendecke. Gewässer sind dann den wärmenden Sonnenstrahlen dort stärker ausgesetzt. Mitunterstützt durch den Klima-Exzellenzcluster CliSAP, ist die Studie die größte ihrer Art und die erste, die im Feld gemessene Langzeitdaten und Satellitendaten zusammen auswertet.

Am 16. Dezember 2015 legte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks dem Bundeskabinett den ersten Fortschrittsbericht über die Umsetzung der "Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel" (DAS) vor, die 2008 beschlossen worden war. Die Deutsche Anpassungsstrategie soll negative Auswirkungen des Klimawandels verringern und verhindern. Dazu legt die Bundesregierung derzeit 140 Maßnahmen vor. Sie betreffen unterschiedliche Politikbereiche wie Verkehr, Bauwesen, Küstenschutz, Gesundheit und Forschung. Eine wesentliche Aufgabe der Klimaanpassung ist der bessere Schutz vor Hochwasser. Dazu hat die Bundesregierung das Nationale Hochwasserschutzprogramm aufgelegt. Es sieht Deichrückverlegungen, Projekte zur gesteuerten Hochwasserrückhaltung, z. B. durch Flutpolder, sowie Maßnahmen zur Beseitigung von Schwachstellen beim den derzeitigen Hochwasserschutzanlagen vor. Vorgesehen sind außerdem umfangreiche Aktivitäten zum Erhalt des bundesweiten Schienen-, Straßen- und Wasserwegenetzes. Hier werden mögliche Gefährdungen durch den Klimawandel analysiert und die Regelwerke angepasst. Dazu gehören beispielsweise Anforderungen an die Materialeigenschaften von Asphalt für den Straßenbau um Schäden bei lang anhaltenden hohen Temperaturen vorzubeugen.

Die Umweltminister der Europäischen Union haben sich gegen eine Aufweichung des Naturschutzrechts in der EU ausgesprochen. Die vollständige Umsetzung der beiden EU-Naturschutzrichtlinien sei eine unverzichtbare Voraussetzung, um die Ziele der EU-Biodiversitätsstrategie zu erreichen, beschloss der EU-Umweltrat am 16. Dezember 2015 in Brüssel. Die Vogelschutzrichtlinie und die Naturschutzrichtlinie FFH hätten "ihren Wert unter Beweis gestellt" und seien "ein wesentlicher Bestandteil des Biodiversitätsschutzes in Europa". Die Minister waren sich darüber hinaus einig, dass eine verbesserte Finanzierung des Naturschutzes und eine stärkere Berücksichtigung von Naturschutzzielen in der Landwirtschaft nötig seien, um Natur und Artenvielfalt zu erhalten.

Am 16. Dezember 2014 nahm die Europäische Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2015 an. Im Einzelnen enthält das Arbeitsprogramm der Kommission für 2015: 23 neue Initiativen, die Kommissionspräsident Juncker als Folgemaßnahme zu den dem Europäischen Parlament vorgestellten politischen Leitlinien vorschlägt; ferner 80 bestehende Vorschläge, die die Kommission aus politischen oder technischen Gründen zurückziehen oder ändern möchte. Darunter fällt auch das Gesetzespaket zur Kreislaufwirtschaft, also zu Müll, Recycling und Abfallvermeidung und die Einführung strengerer Luftqualitätsvorgabe. Die Entscheidung dazu fällte die Kommission, obwohl 11 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien die Kommission gedrängt hatten, die Gesetzgebungsvorschläge nicht zurückzuziehen. Auch die Abfallindustrie hatte Briefe an die Kommission geschrieben mit der Aufforderung, am Kreislaufwirtschaftspaket festzuhalten. Die Green 10, ein Zusammenschluss der zehn größten Umweltdachverbände in Europa, verurteilten das Zurückziehen der beiden umweltrelevanten Pakete zutiefst und bezeichneten den Schritt als kolossalen strategischen Fehler.

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat sieben neue besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC) auf die Kandidatenliste der EU-Chemikalienverordnung REACH gesetzt. Unter den neu aufgeführten Substanzen sind vor allem fortpflanzungsgefährdende und krebserregende Stoffe. Darunter der Weichmacher Diheylphtalat, Blei(II)acetat, Trixylyl Phosphat und Imidazolin-2-Thion, das bei beispielsweise für die Herstellung von Gummireifen Verwendung findet. Außerdem will die ECHA auch Cadmiumsulfid und zwei karzinogene Dinatriumhydrogenphosphate in den REACH-Annex aufnehmen.

Die Europäische Kommission führte am 16. Dezember 2013 einen neuen Naturschutzpreis ein. Mit dem Natura-2000-Preis werden zukünftig vorbildhafte Verfahren für den Naturschutz in Europa ausgezeichnet. Außerdem soll der Preis dem Mangel an Wahrnehmung von Natura-2000 Projekten in der Öffentlichkeit abhelfen, indem die Vielfalt der Natura-2000-Gebiete beleuchtet und vorbildhafte Leistungen hervorgehoben werden. Jährlich werden fünf Preise in den Bereichen Kommunikation, Erhaltungsmaßnahmen, sozioökonomische Vorteile, Ausgleich von Interessen/Wahrnehmungen sowie Vernetzung und grenzübergreifende Zusammenarbeit vergeben. Die Gewinner dieses ersten Natura-2000-Preises werden im Mai 2014 bekanntgegeben. Ihre Leistungen werden in einem Festakt in Brüssel gewürdigt.

Im schweren Sturm strandete der unter maltesischer Flagge fahrende Frachter TK Bremen in der Nacht des 16. Dezember 2011 vor der Südküste der Bretagne zwischen Erdeven und Etel. Die Behörden lösten Umweltalarm aus, da Öl auslief und den Strand von Erdeven verschmutzte.

Wie eine im Frühjahr 2010 für das Umweltbundesamt (UBA) mit 2008 Personen durchgeführte Repräsentativumfrage zeigt, sind fast zwei Drittel der Befragten (62 Prozent) der Ansicht, dass der Staat mehr für den Umweltschutz tun solle. 61 Prozent sprechen sich für eine Vorreiterrolle Deutschlands in der internationalen Klimaschutzpolitik aus. Und 85 Prozent der Befragten stimmen dem Statement zu: „Wir brauchen einen konsequenten Umstieg auf erneuerbare Energien“. Ähnliche hohe Akzeptanzwerte erreicht das umweltpolitische Ziel „Erhöhung der Energieeffizienz“. Große Beiträge des Staates – mittels strengerer Gesetze sowie Streichung umweltschädlicher Subventionen – erwarten rund drei Viertel. “Die Umfrage widerlegt Befürchtungen, dass die Finanzkrise den Umweltschutz in den Augen der Menschen in Deutschland weniger wichtig machen würde.“, sagte UBA-Präsident Jochen Flasbarth. “The survey refutes concerns that the financial crisis might have caused environmental protection to lose importance in the eyes of the German people,” said UBA President Jochen Flasbarth.

Das Offenstehen eines Ventils wurde übersehen. Bei der Behebung der Unregelmäßigkeit strömten 107 l Kühlmittel aus. (Quelle:Greenpeace)