Die Umweltchronik

Im März 2011 startete unter Vorsitz des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie das Forschungsprojekt „Low Carbon Future Cities“ mit dem Ziel, für die chinesische Stadt Wuxi und für die Region Düsseldorf umfassende kommunale Klimaschutzstrategien zu erarbeiten und umzusetzen. Die Stiftung Mercator stellt dafür 1,65 Millionen Euro zur Verfügung. Ziel ist es Bausteine für Stadtentwicklungskonzepte zu erarbeiten, die neben der zentralen Anforderung der Senkung von Treibhausgasemissionen zugleich auch Wege zur Minderung des Ressourcenverbrauchs sowie zur Anpassung an die nicht vermeidbaren Folgen des Klimawandels aufzeigen. Dieser integrative Ansatz soll weit über die beteiligten Ballungsräume hinaus wirken und Anstöße für eine nachhaltige Entwicklung der Städte der Zukunft geben.

Im Frühling 2011 lag die Durchschnittstemperatur mit 10,1 Grad Celsius (°C) um 2,4 Grad höher als der Klimawert von 7,7°C. In der seit 1881 flächendeckend für Deutschland bestehenden Messreihe lag er damit hinter 2007 (10,6°C) auf dem zweiten Platz. Mit im Mittel 88 Litern pro Quadratmeter (l/m²) - im Durchschnitt fallen sonst 186 l/m² - erlebte Deutschland den zweittrockensten Frühling seit Beginn der Messungen vor 130 Jahren. Deit 1893 hat es in Deutschland in den Monaten März, April und Mai nicht mehr so wenig geregenet. Mit 699 Stunden übertraf der Frühling 2011 sein Soll von 459 Stunden um gut 50 Prozent und war damit der sonnigste Frühling seit Beginn der Sonnenscheinmessungen im Jahr 1951.

Folgende sechs besonders besorgniserregende Stoffe wurden am 17. Februar 2011 in den Anhang XIV der REACH-Verordnung (Verordnung Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) aufgenommen: F5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol (Moschus-Xylol), 4,4’-Diaminodiphenylmethan (MDA), Hexabromcyclododecan (HBCDD), Bis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP), Benzylbutylphtalat (BBP) und Dibutylphthalat (DBP). Für jeden aufgeführten Stoff ist ein Ablauftermin angegeben, der in den Jahren 2014 und 2015 liegt. Nach diesem Datum darf der Stoff nur dann in Verkehr gebracht oder verwendet werden, wenn eine Zulassung erteilt wurde oder ein Zulassungsantrag vor Ablauf der Antragsfrist gestellt worden ist.

Die fünf Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg und Bremen haben am 28. Februar 2011 beim Bundesverfassungsgericht eine gemeinsame Klageschrift zu den Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke eingereicht. Die Bundesländer wollen mit ihrer Klage die Durchführung eines abstrakten Normenkontrollverfahrens nach Artikel 93 Abs. 1 Nr. 2 des Grundgesetzes erreichen.

Die Kosten von Klimaschutz sollen für die Zukunft besser abschätzbar werden. Dafür lassen Forscherteams aus zwölf Ländern ihre Computermodelle von Energie-Wirtschaft-Klima gegeneinander antreten. Deren Prognosen sollen tauglicher gemacht werden für Entscheidungen der Politik über Emissionsreduktionen oder Technologieförderung; sie fließen auch in den nächsten Report des Weltklimarats IPCC ein. Insgesamt 21 Partner aus China, Indien, Japan und neun europäischen Ländern trafen sich am 28. Februar 2011 in Potsdam zum ersten Mal. Das Projekt unter der Führung des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) dauert drei Jahre und wird von der Europäischen Union durch ihr siebtes Rahmenprogramm mit drei Millionen Euro gefördert.

Zwei Jungtiere des fast ausgestorbenen Java-Nashorns sind vor die Linse einer versteckten Kamerafalle der Umweltschutzorganisation WWF spaziert. Die Nashorn-Mütter mit ihren Kälbern wurden im Ujung Kulon Nationalpark im Südwesten der indonesischen Insel Java entdeckt. Das Java-Nashorn gilt als eine der seltensten Säugetierarten weltweit. Lebensraumzerstörung und Wilderei haben die Art an den Rand der Ausrottung gebracht.Um die verbliebenen Java-Nashörner in Indonesien besser beobachten und schützen zu können, hat der WWF in dem Rest-Verbreitungsgebiet Videokameras installiert. Über Infrarot-Sensoren wird der Aufnahmemodus gestartet, sobald sich größere Tiere vor der Kameralinse bewegen. Die am 24. Februar 2011 veröffentlichten Aufnahmen zeigen jeweils eine Nashorn-Mutter mit ihrem Kalb.

Die US-Behörden haben nach der Explosion der BP-Ölplattform Deepwater Horizon im April 2010 erstmals wieder eine Tiefseebohrung im Golf von Mexiko genehmigt. Am 28. Februar 2011 erteilte die für Tiefseebohrungen zuständigen Aufsichtsbehörde (BOEMRE) dem Konzern Noble Energy die Erlaubnis für die Fortsetzung von Ölbohrungen rund 110 Kilometer südlich der Küste des Bundesstaats Louisiana.

Die Internetseite der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt erscheint seit 21. Februar 2011 in neuem Design – mit moderner Optik, übersichtlicher Navigation und umfangreichen Serviceangeboten.

Die Arbeiten für das Mega-Wasserkraftwerk Belo Monte wurden am 25. Februar 2011 gestoppt. Ein Richter in Belém im Teilstaat Pará setzte mit sofortiger Wirkung die Teilgenehmigung der Umweltschutzbehörde außer Kraft mit der Begründung, dass Umweltauflagen nicht erfüllt worden sind. Die Umweltschutzbehörde (Ibama) hatte erst am 26. Januar 2001 vorbereitende Arbeiten und die Rodung von 240 Hektar Wald genehmigt. Die Entscheidung des Richter gilt solange, bis Einsprüche gegen das Projekt gerichtlich entschieden oder die Umweltauflagen erfüllt sind.

Der Bundestag hat am 24. Februar 2011 zugestimmt, dass die Solarstromförderung ab 1. Juli 2011 um 3 bis 15 Prozent zusätzlich gekürzt werden kann. Diese Änderung wird von der Solarbranche mitgetragen. Die Förderkürzung greift aber nur, wenn in den Monaten März bis Mai 2011 ein Marktwachstum ermittelt wird, dass für das Gesamtjahr einen Zubau von mehr als 3.500 Megawatt erwarten lässt. Für Dachanlagen erfolgt dann die Absenkung zum 1. Juli 2011 und für Freiflächenanlagen zum 1. September 2011. Wenn die Prognose einen Zubau geringer ausfällt, erfolgt die Anpassung der Fördersätze erst zum Jahresanfang 2012.

Nach einem Bericht des Washingtoner World Resources Institute, der gemeinsam von verschiedenen US-Behörden und 25 Organisationen erstellt wurde, sind derzeit 75% aller Korallenriffe weltweit bedroht. Hält diese Entwicklung an, sind laut Bericht bis 2050 alle Korallenriffe weltweit gefährdet. Die Studie „Reefs at Risk Revisited“, die am 23. Februar 2011 vorgestellt wurde, baut auf der bereits 1998 erschienenen Analyse „Reef at Risk“ auf. Damals wurde vor allem der Einfluss von lokalen Bedrohungen auf Korallenriffe wie zum Beispiel Überfischung, zerstörerische Fischfangmethoden oder Verschmutzungen durch Umweltgifte untersucht. Der aktuelle Bericht bezieht erstmals auch globale Einflussfaktoren mit ein. Durch den Klimawandel geraten die Korallenriffe unter zusätzlichen Druck. Ein weiterer Faktor ist die zunehmende Versauerung der Ozeane. Der Bericht identifiziert erstmals 27 Länder, die sozial und wirtschaftlich besonders von einer Zerstörung der Riffe betroffen sind. Darunter sind die Komoren, die Fidschi-Inseln, Grenada, Haiti, Indonesien, Kiribati, die Philippinen, Tansania und Vanuatu, die am meisten stärksten betroffenen Länder.

Am 18. Februar 2011 teilte der japanische Agrarminister Michihiko Kano mit, dass Japan seine Walfangsaison in der Antarktis wegen andauernder Störmanövern durch die Sea Shepherd Conservation Society vorzeitig beendet. Als Gründe wurden Sicherheitsbedenken angeführt. Normalerweise dauert die Jagdsaison von Dezember bis Mitte März.

Das unter isländischer Flagge fahrende Containerschiff Godafoss lief am 17. Februar 2011 vor der Küste Norwegens am Skagerrak auf Grund. Schweröl aus zwei leckgeschlagenen Tanks lief aus und bedrohte die Inseln Akerøya und Asmaløy. Die Inseln gehören zum einzigen maritimen Nationalpark Norwegens, dem Ytre Hvaler. Der Ölteppich war nach Angaben der Umweltstiftung WWF am Freitag 10,5 Kilometer lang.

Das Bundeskabinett beschloss am 16. Februar 2011 das Gesetz zur Privilegierung von Kinderlärm, der von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgeht. Mit dem Gesetz soll das geltende Lärmschutzrecht weiterentwickelt werden. Durch eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes wird sichergestellt, dass Geräuscheinwirkungen, die von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen durch Kinder hervorgerufen werden, im Regelfall keine "schädliche Umwelteinwirkung" sind. Zudem dürfen bei der Beurteilung der Geräuscheinwirkungen Immissionsgrenz- und -richtwerte wie sie beispielsweise für Industrie- und Sportanlagen gelten, nicht herangezogen werden. Diese können dem Toleranzgebot für Kinder nicht gerecht werden.

Das Bundeskabinett hat am 16. Februar 2011 den Entwurf einer Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) verabschiedet. Mit der TEHG-Novelle sollen weitreichende Änderungen der EU-Emissionshandels-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden.

Das Europäisches Parlament hat am 15. Februar 2011 in einer Abstimmung für die Einführung von CO2-Grenzwerten für neue "leichte Nutzfahrzeuge", die zum Transport von Gütern bestimmt sind, ausgesprochen. Somit sollen Nutzfahrzeuge sauberer und kraftstoffeffizienter werden. Die Regeln, auf die sich das Parlament mit den Mitgliedstaaten einigt hat, beinhaltet Anreize zur Herstellung hocheffizienter Fahrzeuge sowie Strafen für Hersteller, die diese Ziele nicht einhalten. Die Regelung zielt darauf ab, Innovationen in der Industrie voranzutreiben. Es wurde ein Anfangsziel von 175 Gramm CO2 pro Kilometer festgelegt. Die durchschnittlichen CO2-Emissionen der Flotte eines Hersteller müssen 2014 70 % des fest gesetzten Zielwerts erreichen und ab 2017 zur Gänze entsprechen. Die Gesetzgebung setzt zudem ein Ziel von 147 Gramm CO2 pro Kilometer fest, das bis zum Jahr 2020 erreicht werden soll. Die Verordnung wurde mit 534 Ja-Stimmen gegen 117 Nein-Stimmen und 15 Enthaltungen angenommen.

Am 16. Februar 2011 stellten das Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), das Technischen Hilfswerks (THW), das Umweltbundesamtes (UBA) sowie des Deutschen Wetterdienstes (DWD) die Ergebnisse des gemeinsamen Forschungsprojekt zu den Auswirkungen des Klimawandels auf extreme Wetterereignisse in Berlin vor. Da der Klimawandel weiter voran schreitet, muss Deutschland schon ab dem Jahr 2040 ganzjährig mit einer starken Zunahme extremer Niederschläge rechnen. Damit drohen bereits in drei Jahrzehnten deutlich mehr Schäden durch Überschwemmungen. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft müssen sich frühzeitig auf die wachsenden Gefahren durch Wetterextreme vorbereiten.

45 Prozent der Tier- und Pflanzenarten in Nordrhein-Westfalen sind gefährdet. Zu diesem Ergebnis kommt die neue Rote Liste, die Umweltminister Johannes Remmel am 14. Februar 2011 vorgestellt hat. Die Rote Liste ist für NRW zum vierten Mal aufgestellt worden, zum letzten Mal 1999. In den vergangenen elf Jahren wurde die Entwicklung von etwa 12.000 Arten beobachtet. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat die Daten gesammelt und ausgewertet.

Die Stimmberechtigten des Kantons Bern in der Schweiz haben sich für den Bau eines neuen Atomkraftwerks in Mühleberg ausgesprochen. Bei der Konsultativabstimmung legten 51,2 Prozent der Stimmenden ein Ja in die Urne. Die Abstimmung hatte lediglich konsultativen Charakter, gilt aber als wichtiges Signal für kommende AKW-Abstimmungen auf nationaler Ebene.

Die Umweltorganisation Greenpeace veröffentlichte am 13. Februar 2011 eine Karte mit 408 Standorten, die laut Bundesanstalt für Geowissenschaften (BGR) als CO2-Endlager in Frage kommen. Große Endlagerpotentiale gibt es vor allem in Ostfriesland von Bremerhaven bis Oldenburg und Emden, unter den ostfriesischen Inseln Spiekeroog und Langeoog sowie im schleswig-holsteinischen Wattenmeer. Weitere potentielle CO2-Endlagerstätten befinden sich unter dem Ballungsraum Hamburg-Billstedt, sowie bei Sittensen zwischen Hamburg und Bremen. Auch im Südosten von Berlin bei Königs Wusterhausen, in Nordrhein-Westfalen, zwischen Paderborn und Höxter, in Mecklenburg-Vorpommern in der Nähe von Pasewalk und östlich von München bei Waldkraiburg sind Areale zu finden.

Greenpeace und die Rechtshilfegruppe Gorleben haben am 11. Februar 2011 zusammen mit Anwohnern und Grundbesitzern beim Verwaltungsgericht Lüneburg einen Eilantrag auf sofortigen Baustopp im Salzstock Gorleben gestellt. Gleichzeitig wurde dem Gericht die vollständige Begründung der am 19. Oktober 2010 eingereichten Klage gegen den Weiterbau des geplanten Endlagers zugestellt.Das Verwaltungsgericht Lüneburg untersagte im Oktober zunächst den Weiterbau im Salzstock, nachdem unter anderem der Grundbesitzer Graf von Bernstorff unterstützt von Greenpeace und der Rechtshilfegruppe Gorleben Klage eingereicht hatte. Erst am 9. November 2010 genehmigte das niedersächsische Umweltministerium den vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beantragten Sofortvollzug. Seitdem darf trotz der anhängigen Klagen im Salzstock wieder gebaut werden. Die Verlängerung des alten Rahmenbetriebsplans ist nach Ansicht der Kläger rechtswidrig, da sämtliche Voraussetzungen wie Art und Menge der Abfälle, Erkundungsumfang und Sicherheitsanforderungen sich seit 1982 geändert haben.Nach Auffassung der Kläger müssten die Arbeiten zudem nicht nur dem aktuellen Bergrecht, sondern auch dem wesentlich strengeren Atomrecht genügen.

Der Südharz trägt seit dem 7. Februar 2011 offiziell den Status "Naturpark". Das Gebiet in Nordthüringen umfasst 26.700 Hektar und erstreckt sich von Ellrich im Westen, an Nordhausen vorbei bis zum Alten Stolberg nahe Urbach. Geprägt ist der Naturpark Südharz, der etwa ein Achtel des Harzes ausmacht, von drei Natur- und Landschaftsräumen: den südlichen Harzausläufern, der Karstlandschaft sowie dem Grünen Band der ehemaligen Grenze. Im Naturpark Südharz liegen 31 Städte und Gemeinden, in denen rund 19.000 Menschen leben.

Greenpeace reichte gemeinsam mit Anwohnern der AKW Neckarwestheim 1, Philippsburg 1, Isar 1, Biblis A und B, Unterweser, Brunsbüttel und Krümmel Beschwerde gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke beim Bundesverfassungsgericht ein.

Am 2. Februar 2011 wurde auf der neunten Sitzung des Waldforums der Vereinten Nationen (United Nations Forum on Forests, UNFF) in New York das Internationale Jahr der Wälder eröffnet. Das Jahr 2011 soll der Resolution der Vereinten Nationen zufolge auf die besondere Verantwortung der Menschen für die weltweit rund vier Milliarden Hektar Wald (entspricht 31 Prozent der weltweiten Landfläche) hinweisen. Die Wälder der Erde sind von elementarer Bedeutung für die globalen Wasser- und Stoffkreisläufe, das Klima und die Erhaltung der biologischen Vielfalt.

Zum offiziellen Auftakt des Internationalen Jahres der Wälder 2011 enthüllte der WWF am 2. Februar 2011 in Berlin den Waldverlust-Ticker 2011. In jeder Minute verschwinden laut WWF rund um die Welt 35 Fußballfelder wertvoller Wald. Eine große digitale Uhr zählt vom 1.1. bis zum 31.12.2011 die vernichtete Waldfläche weltweit. Unter dem Zähler steht der Satz: „Innerhalb der nächsten 60 Stunden verlieren wir Wald von der Größe Berlins.“ Anhand alltäglicher Beispiele erklären Infografiken und Texte auf der Rückseite des Tickers, in welchen Produkten Wald zu finden ist und wofür die gigantische Zahl von 35 Fußballfeldern Wald pro Minute verschwindet. Der Waldverlust-Ticker steht bis zum 28. Februar im Berliner Hauptbahnhof und wird anschließend in anderen Bahnhöfen Deutschlands aufgestellt.

Die US-Wetter- und Ozeaniegraphiebehörde (NOAA) der Vereinigten Staaten von Amerika hat am 2. Februar 2011 rund 11 000 Quadratkilometer Gewässer vor den Küsten der US-Staaten Louisiana, Mississippi und Alabama nach der Ölpest im Golf wieder für den Krabbenfang freigegeben.Nach Aussage der Behörden haben Tests ergeben, dass das Areal keinerlei Ölspuren oder andere Verschmutzungen aufweist. Nach der Explosion der Ölbohrplattform Deepwater Horizon war das Fischfanggebiet zunächst gesperrt, jedoch später wieder zugänglich gemacht worden. Nachdem ein Krabbenfischer Teerklumpen in seinem Netz entdeckte, hatten die Behörden am 24. November 2010 ein neuerliches Fangverbot verhängt.

Im Jahr 2011 feiert die Ramsar Konvention ihren 40. Geburtstag als älteste weltweite Naturschutzkonvention mit aktuell 160 Mitgliedstaaten weltweit. Im Internationalen Jahr der Wälder betont der Weltfeuchtgebietstag in diesem Jahr unter dem Motto "Wälder für Wasser und Feuchtgebiete" die hohe Bedeutung der Wälder für den Feuchtgebietsschutz.

Neue Satellitenaufnahmen zeigen, dass in Malaysia der tropische Regenwald mit einer Geschwindigkeit abgeholzt wird wie nirgendwo sonst in Asien. Das geht aus einer am 1. Februar 2011 in Amsterdam veröffentlichten Studie hervor. Demnach ist das Tempo der Entwaldung in Malaysia dreimal so hoch wie in ganz Asien zusammen - und in den Sumpfwäldern im südlichen Sarawak sei es sogar noch höher, heißt es in der von der in den Niederlande ansässigen Organisation Wetlands International erstellten Studie. In Sarawak, dem größten malaysischen Staat auf der Insel Borneo, würden jährlich zwei Prozent des Regenwaldes abgeholzt - in den vergangenen fünf Jahren seien es zehn Prozent der Waldfläche gewesen. In ganz Asien seien es in demselben Zeitraum 2,8 Prozent gewesen. Das meiste gerodete Land wird zu Palmöl-Plantagen, hieß es weiter. Malaysia und Indonesien sind die größten Palmöl-Produzenten der Welt.

Mit der Broschüre „Umwelt und Landwirtschaft“ aus der Reihe „Daten zur Umwelt“ stellt das Umweltbundesamt (UBA) die wichtigsten Zahlen und Fakten für eine fundierte Diskussion über den Umweltschutz in der Landwirtschaft bereit: Was schon erreicht wurde und wo noch Probleme bestehen. Grafiken, Karten und Tabellen bilden die Zusammenhänge verständlich ab.

Die EU-Kommission untersagt in einer am 31. Januar 2011 in Kraft tretenden Verordnung Tierversuche an Mäusen zur Überprüfung der Giftbelastung in Speisemuscheln. Bisher wurden dafür jährlich bis zu 500.000 Mäuse getötet.

Am 28. Januar 2011 zeichneten die unabhängige entwicklungspolitische Organisation „Erklärung von Bern“ und Greenpeace Schweiz parallel zum Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos zwei Unternehmen mit dem Public Eye Awards 2011 aus. Mit dem Schmähpreis werden Unternehmen, die exemplarisch für WEF-Mitglieder und Unternehmen stehen, für besonders menschen- und umweltverachtende Geschäftspraktiken prämiert. Der Publikumspreis ging via Internet-Voting an den finnischen Energiekonzern Neste Oil. Die Nichtregierungsorganisationen werfen dem finnischen Unternehmen Neste Oil vor, verantwortlich für Landnahme, Vertreibung von Menschen und die Zerstörung von Regenwald und Mooren vornehmlich in Malaysia und Indonesien ist. Den Jurypreis erhielt der südafrikanische Minenkonzern AngloGold Ashanti. Dem Bergbau-Unternehmen werfen die EvB und Greenpeace die Verschmutzung und Austrocknung von Flüssen sowie Vergiftung von Menschen und Land beim Goldabbau in Ghana und Menschenrechtsverletzungen vor.

Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt haben am 28. Januar 2011 in Magdeburg eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der das letzte rund 1.700 Hektar große Teilstück des Grünen Bandes dauerhaft für den Naturschutz gesichert wird. Mit dem Lückenschluss ist jetzt das gesamte Grüne Band von der Ostseeküste bis Bayern mit einer Gesamtgröße von ca. 7.000 Hektar und einer Länge von fast 1.400 km in das Nationale Naturerbe überführt. Auf dem früheren innerdeutschen Grenzstreifen hat sich über die Jahrzehnte der Teilung eine teilweise einzigartige Natur eingestellt. Eine Bestandsaufnahme Anfang der 90er Jahre verzeichnet 109 verschiedene Lebensraumtypen und 160 bedrohte Arten. Neben seiner Bedeutung für den Naturschutz stellt das Grüne Band auch ein wichtiges Mahnmal der jüngeren deutschen Geschichte dar.

Nie in den vergangenen 2000 Jahren war das atlantische Wasser in der östlichen Framstraße zwischen Grönland und Spitzbergen so warm wie heute. Dies belegt eine Untersuchung von Meeressedimenten am westlichen Kontinentalhang Spitzbergens, die federführend von Wissenschaftlern des Leibniz-Institut für Meereswissenschaften IFM-GEOMAR und der Akademie der Wissenschaften und der Literatur, Mainz, gemeinsam mit Kollegen aus Bremerhaven, Tromsö (Norwegen) und Boulder (USA) durchgeführt wurde. Die Wissenschaftler gehen davon aus, dass der Rückgang der arktischen Meereisbedeckung und die rasche Erwärmung der Arktis mit dieser deutlich verstärkten Wärmezufuhr aus dem Atlantik in Zusammenhang stehen.

Das brasilianische Institut für Umwelt und natürliche Ressourcen, IBAMA hat am 26. Januar 2011 mit einer Teilgenehmigung den Baubeginn für ein umstrittenes Staudammprojekt im Amazonas-Regenwald ermöglicht. Das Institut hat der Rodung von 238 Hektar Wald für das Wasserkraftwerk Belo Monte am Xingú im nördlichen Bundesstaat Pará zugestimmt. Außerdem erteilte die Umweltbehörde die Genehmigung Zugangsstraßen zu bauen, Areale für die Lagerung von Asphalt und Holz anzulegen sowie Einebnungsarbeiten vorzunehmen.

Die Europäische Kommission stellte am 26. Januar 2011 einen strategischen Rahmen für die nachhaltigere Nutzung von natürlichen Ressourcen und die Umstellung auf ein ressourcenschonendes, kohlenstoffarmes Wachstum in Europa vor. Diese Leitinitiative ist die siebte und letzte der Strategie Europa 2020, die auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum angelegt ist. Sie stellt die Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt der EU-Politik in den Bereichen Energie, Verkehr, Klimaschutz, Industrie, Grundstoffe, Landwirtschaft, Fischerei, Biodiversität und regionale Entwicklung. Durch die Nutzung der Synergien in diesen Bereichen leistet die Strategie einen entscheidenden Beitrag zu verschiedenen EU-Zielen: Sie hilft, die Treibhausgasemissionen Europas bis 2050 um 80 bis 95 % zu senken, den Landwirtschafts‑ und den Fischereisektor zu reformieren, die Ernährungssicherheit in Entwicklungsländern zu verbessern und die Union gegen künftige Energie‑ und Grundstoffpreiserhöhungen widerstandsfähiger zu machen.

Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU), Prof. Dr. Faulstich, hat am 26. Januar 2011 Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen das Sondergutachten "Wege zur 100% erneuerbaren Stromversorgung" überreicht. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass eine vollständig auf erneuerbaren Energien beruhende Stromversorgung in Deutschland bis 2050 möglich ist. Das Sondergutachten zeigt in verschiedenen Szenarien, wie eine vollständig erneuerbare Stromversorgung in Deutschland möglich ist. Dabei werden die Hauptvarianten einer rein nationalen Ausbaustrategie, eines Verbunds mit Dänemark und Norwegen sowie einer europäischen Lösung unter Einschluss Nordafrikas untersucht. Entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung der in den Szenarien aufgezeigten Entwicklung sind neben dem starken Ausbau der erneuerbaren Energien insbesondere die Steigerung der Energieeffizienz und der Ausbau von Netz- und Speicherkapazitäten.

Anlässlich des Welt-Zolltages am 26. Januar 2011 stellte die Umweltschutzorganisation WWF auf einer Tagung der World Customs Organisation (Weltzollorganisation) in Brüssel ein neues Projekt zum EU-weiten Einsatz von Artenschutz-Spürhunden vor. Nach Angaben von Interpol werden jährlich Tier- und Pflanzenarten im Wert von über 13 Milliarden Euro auf dem Schwarzmarkt gehandelt. Auf Initiative des WWF sind daher seit einigen Jahren an deutschen Flughäfen Artenschutzspürhunde im Einsatz. Die tierischen Ermittler konnten bereits mehrere Kilogramm Kaviar, Nashorn, Elfenbein oder Teile von hoch bedrohten Meeresschildkröten erschnüffeln. Jetzt soll das Erfolgsprojekt auf weitere EU-Mitgliedsstaaten ausgeweitet werden. Das WWF-Projekt wird daher auch durch die Generaldirektion Inneres der Europäischen Union unterstützt.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy gab am 25. Januar 2011 in Saint Nazaire, Frankreich die Modalitäten für den ersten Projektaufruf zur Schaffung von 600 Offshore Windenergieanlagen bekannt. Dieser Park wird über eine Gesamtleistung von 3000 MW verfügen und bedarf eines Investitionsvolumens von 10 Milliarden Euro. Der 600 Turbinen umfassende Windpark wird entlang der Küsten des Ärmelkanals und des Atlantiks gebaut. Um die Auswirkungen auf die Landschaft und den Schiffsverkehr zu begrenzen, wird die Installation der Anlagen auf fünf Standorte begrenzt: Dieppe-Le Tréport und Fécamp (Seine-Maritime), die Seinemündung (bei Courseulles-sur-Mer), die Bucht von Saint-Brieuc (Côtes-d'Armor) und die Loiremündung (bei Saint Nazaire).

Alternative Kraftstoffe haben das Potenzial, fossile Energiequellen im Verkehrssektor allmählich zu ersetzen. So könnte bis 2050 ein nachhaltiges Verkehrssystem geschaffen werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht, den die Sachverständigengruppe zum Thema Kraftstoffe der Zukunft im Verkehrssektor am 25. Januar 2011 der Europäischen Kommission vorlegte. Die EU sollte bis 2050 für eine vom Öl unabhängige und weitgehend CO2-neutrale Energieversorgung des Verkehrssektors sorgen, um die daraus resultierenden Umweltauswirkungen zu verringern und die Energieversorgung dauerhaft zu sichern. Die Sachverständigengruppe hat nun erstmals einen umfassenden Ansatz für den gesamten Sektor entwickelt. Der erwartete Energiebedarf aller Verkehrsträger könnte durch eine Kombination aus Elektrizität (Batterien oder Wasserstoff/Brennstoffzellen) und Biokraftstoffen als Hauptoptionen, synthetischen Kraftstoffen (zunehmend aus erneuerbaren Ressourcen) als Brückenlösung, Methan (Erdgas und Biomethan) als zusätzlichem Kraftstoff und LPG (Flüssiggas) als Ergänzungslösung gedeckt werden.

Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten haben am 21. Januar 2011 beschlossen, Industriegasprojekte ab Mai 2013 aus dem Europäischen Emissionshandelssystem (ETS) auszuschließen. Sie folgten damit einem Vorschlag der EU-Kommission vom vergangenen November. Die Regelung tritt am 1. Mai 2013 und damit vier Monate später als ursprünglich geplant in Kraft. Der Entscheidung des Rates muss noch das Europäische Parlament zustimmen. Die Kommission hält es für wahrscheinlich, dass sich auch Staaten außerhalb der EU daran orientieren werden.