Die Umweltchronik

Bundesumweltminister Altmaier verkündet am 30. November 2012 einen Erkundungstopp für den Salzstock Gorleben bis nach den Bundestagswahlen 2013.

Für eine Vielzahl an Chemikalien gelten seit Dezember 2012 strengere Vorschriften. Dies sieht die europäische Chemikalienverordnung REACH vor. Davon betroffen sind unter anderem wasser- und fettabweisende Stoffe wie vier perfluorierte Carbonsäuren (PFC). Wegen ihrer schädlichen Wirkung auf die Umwelt werden sie zu besonders besorgniserregenden Stoffen. Damit stehen am 19. Dezember 2012, 138 besonders besorgniserregenden Stoffe auf der Kanidatenliste.

Der erste Monitoringbericht "Energie der Zukunft" wurde am 19. Dezember 2012 vom Bundeskabinett verabschiedet und veröffentlicht. In diesem ersten Bericht wird die Energielandschaft des Jahres 2011 dargestellt.

Deutschland führt als erstes Land der Europäischen Union einen Grenzwert für Uran im Trinkwasser ein

2012 feiert das Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung in der Helmholtz-Gemeinschaft (AWI) den 30. Jahrestag der Indienststellung Polarsterns, dem eisbrechenden Forschungs- und Versorgungsschiff der deutschen Polarforschung.

Am 7. Dezember 2012 wird im Rahmen des 5. Deutschen Nachhaltigkeitstages in Düsseldorf erstmals der Blaue-Engel-Preis vergeben. Der Preis prämiert künftig jährlich Unternehmen, Initiativen oder öffentliche Einrichtungen, die sich in herausragender Weise für das Umweltzeichen einsetzen und damit in besonderem Maße zum Umweltschutz beitragen. 2012 werden Unternehmen ausgezeichnet, die mit dem Blauen Engel gekennzeichnete Produkte oder Dienstleistungen anbieten und diese mithilfe des Umweltzeichens einem kontinuierlichen Verbesserungsprozess unterzogen haben.

Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) hat am 27. November 2012 erstmals einen fast 40 umfassenden Bericht zum Zustand der globalen Permafrost-Gebiete veröffentlicht. Im Bericht "Policy Implications of Warming Permafrost" beschreibt ein internationales Expertenteam, wie sich der Klimawandel auf die dauerhaft gefrorenen Böden in der Arktis, Sibirien und in den Hochgebirgen auswirkt, welches Gefahrenpotenzial von dem tauenden Untergrund ausgeht und auf welche weitreichenden Folgen sich Staaten mit Permafrost einstellen müssen. Zudem fordern die Forscher von Politikern und Klimawissenschaftlern, das Wissen über den Wandel der Permafrost-Gebiete stärker in die internationale Klimadebatte mit einzubeziehen.

Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt haben am 22. November 2012 erstmals den Bundespreis Ecodesign vergeben. Insgesamt vierzehn Preisträgerinnen und Preisträger in den Kategorien Produkt, Konzept und Nachwuchs wurden geehrt. Das Spektrum der Projekte reicht von nachbarschaftlichem Car-Sharing über innovative Hybrid Technik und klimaneutrales Wohnen bis hin zur Reduzierung des Datenmülls im Internet.

Die Abgeordneten des EU-Parlaments stimmten am 22. November 2012 für verschärfte Richtlinien zum Haifang, nach der Hai nur noch mit Flossen an Land gebracht werden dürfen. Sie schlossen damit ein rechtliches Schlupfloch, dass es den Behörden erschwert hatte, die grausame Praxis des Hai-Finnings auf offener See zu verfolgen. " 1a. Unbeschadet des Absatzes 1 und zur Erleichterung der Lagerung an Bord dürfen Haifischflossen eingeschnitten und an den Körper gefaltet, aber vor der Anlandung nicht vom Körper getrennt werden." Am 22. November 2012 beschloss das EU-Parlament (gegen die Stimmen von Spanien und Portugal) eine verschärfte Neuregelung, nach der Haie nur

Das Natura-2000-Netz ist um knapp 25 000 km2 Naturgebiete erweitert worden. Das Natura-2000-Netz ist das Hauptinstrument der EU, mit dem sie sich um die Erhaltung der reichen biologischen Vielfalt in Europa bemüht. Die Kommission hat nun die Erweiterung des Netzes um 235 Gebiete, die die Mitgliedstaaten zur Anerkennung als „Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung“ vorgeschlagen haben, formell genehmigt. Die Mitgliedstaaten müssen innerhalb von sechs Jahren die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz dieser Gebiete treffen. Die jüngste Aktualisierung betrifft 20 Mitgliedstaaten und alle neun biogeografischen Regionen des Netzes (alpine, atlantische, boreale, kontinentale, makaronesische, mediterrane, pannonische, Schwarzmeer- und Steppenregion). Natura 2000 umfasst nun 768 000 km2 (17,9 %) der Landfläche der EU und mehr als 217 000 km2 (rund 4 %) ihrer Meeresgebiete.

Am 22. September 2012 war der erste weltweite Aktionstag gegen Fracking-Technologien (Global Frackdown Day).

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat am 16. August 2012 entschieden, dass Darmstadt eine Umweltzone einrichten muss. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte im Februar Klage gegen das Land Hessen eingereicht, weil es regelmäßig Überschreitungen der NO2-Grenzwerte gegeben habe.

Die brasilianische Justiz verhängte erneut einen Baustopp für den Bau des Wasserkraftwerks Belo monte. Ein Gericht gab der Klage des Bundesstaates Pará gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte am Amazonas Recht, nach der es Unregelmäßigkeiten bei der Baugenehmigung gegeben habe, meldete die Nachrichtenagentur Agência Brasil am 14. August 2012.

In dem erschienenen Band werden alle in Deutschland lebenden wirbellosen Arten von insgesamt 17 Tiergruppen aufgelistet. Sie bieten eine vollständige Übersicht über die Vielfalt dieser Gruppen. Zentrales Element der Roten Liste sind die Ergebnisse der Gefährdungsanalysen für fast 6.000 Arten. Das sind 12,5 Prozent der gesamten deutschen Fauna. Insgesamt stehen davon 2.704 Arten auf der aktuellen Roten Liste, sind also bestandsgefährdet, extrem selten oder bereits ausgestorben oder verschollen. Das entspricht 45,8 Prozent aller untersuchten wirbellosen Arten. Bei der Roten Liste von 1998 lag dieser Wert für die entsprechenden Artengruppen noch bei 38,3 Prozent. Bei den meisten der hier untersuchten Gruppen liegt der Anteil der Rote-Liste-Arten bei über 40 Prozent. Mit 68,6 Prozent am höchsten ist der Anteil bei den Langbein-, Tanz- und Rennraubfliegen (Empidoidea). Auch die Wildbienen weisen mit 52,2 Prozent der einheimischen Arten überdurchschnittlich viele Rote-Liste-Arten auf. Besonders dramatisch stellt sich die Situation bei den Ameisen dar, bei denen in den letzten 25 Jahren fast 92 Prozent der Arten einen negativen Trend aufweisen. Zum ersten Mal wurden in Deutschland auch Rote Listen für Zünslerfalter und Raubfliegen erstellt.

Die Europäische Kommission kündigte am 1. August 2012 an, dass die Fischereiquoten der Mitgliedstaaten, die ihre Quoten 2011 überschritten haben, für 2012 gekürzt werden. Dieses Jahr wurden die Abzüge für Mitgliedstaaten, die denselben Bestand wiederholt (2009, 2010 und 2011) überfischt haben, erstmals um 50 % erhöht. Rechtsgrundlage hierfür ist die Verordnung 1224/2009/EG, die es der Kommission ermöglicht, die im Vorjahr überfischten Bestände umgehend auszugleichen

In der chinesischen Küstenstadt Qidong sind am 28. Juli 2012 Pläne für die Einleitung von Abwasser einer Papierfabrik ins Meer nach Protesten von Anwohnern verworfen worden. Die Provinzregierung in Jiangsu nördlich von Shanghai teilte auf ihrer Website mit, dass das Projekt gestoppt worden sei. Der Betrieb soll nach einer Mitteilung der Polizei auch nicht wieder aufgenommen werden.

Im schleswig-holsteinischen Büttel ging am 27. Juli 2012 ein wichtiges Teilstück der geplanten Stromautobahn an der Nordseeküste in Betrieb. Der Anschluss wird den in Offshore-Windparks in der Nordsee vor Schleswig-Holstein erzeugten Strom in das Netz der überregionalen Stromautobahnen einspeisen und zu den Verbrauchern bringen. Die Leitung führt mit einer Länge von etwa drei Kilometern von der Schalt- und Konverteranlage in Büttel durch einen bestehenden Windpark bis zum Umspannwerk in Wilster. Die Konverterstation in Büttel ist ein wesentliches Element für die Netzanbindung von Offshore-Windparks in der östlichen Nordsee.

Die Stellungnahme „Bioenergie: Möglichkeiten und Grenzen“ der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, an der mehr als 20 Wissenschaftler in der 2010 eingesetzten Arbeitsgruppe „Bioenergie“ mitgewirkt haben, kommt zu dem Schluss, dass Bioenergie als nachhaltige Energiequelle für Deutschland heute und in Zukunft keinen quantitativ wichtigen Beitrag zur Energiewende leisten kann. Im Vergleich zu anderen erneuerbaren Energieressourcen verbrauche Bioenergie mehr Fläche und sei häufig mit höheren Treibhausgasemissionen und Umweltbeeinträchtigungen verbunden. Zudem konkurriere Bioenergie potenziell mit der Herstellung von Nahrungsmitteln. Vorrang solle der Einsparung von Energie sowie der Verbesserung der Energieeffizienz gegeben werden.

Ein Team von Wissenschaftlern des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung in der Helmholtz-Gemeinschaft (AWI) und des Deutschen GeoForschungsZentrums GFZ hat eine Messkampagne abgeschlossen, mit der zum ersten Mal vom Flugzeug aus die Methanemissionen aus den weitläufigen Permafrostlandschaften der Arktis großskalig erfasst werden konnten. Das überflogene Untersuchungsgebiet erstreckte sich von Barrow, der nördlichsten Siedlung auf dem amerikanischen Festland, über den gesamten nördlich der Brooks Range gelegenen sogenannten North Slope Alaskas bis ins Mackenziedelta in den North West Territories Kanadas. Mit den flugzeuggestützten Messungen (Airborne Measurement of Methane – AIRMETH) in einer Höhe von nur 30 bis 50 Meter über dem Erdboden sollen zwei große Fragen angegangen werden: Wie viel Methan gelangt aus Permafrostgebieten in die Atmosphäre? Tragen bekannte geologische Punktquellen, also die Leckage von Erdgas entlang geologischer Störungen, signifikant zur Gesamtmenge bei oder dominiert das in den oberen Bodenschichten mikrobiell produzierte Methan?

Am 24. Juli 2012 sprachen sich der Landesfischereiverband und der Landesjagdverband Schleswig-Holstein für einen Abschuss von Seehunden aus. Der Bestand ist nach Ansicht des Vorsitzenden des Landesfischereiverband zu groß. Weiterhin wurde die hohe Zahl von Seehunden dafür verantwortlich, dass die Fischer im Watt kaum noch Plattfische oder Kabeljau fangen würden. Nach Ansicht des Landesjagdverbandes könnte der Abschuss von Seehunden verhindern, dass sich wieder ein verheerendes Staupevirus ausbreitet.

Am 23. Juli 2012 legte eine unabhängige Untersuchungskommission zur Reaktor-Katastrophe von Fukushima der japanischen Regierung ihren "final report" vor. Die Kommission unter der Leitung des Ingenieurs Yotaro Hatamura war am 24. Mai 2011, durch einen Kabinettsbeschluss eingesetzt worden. Eine Zusammenfassung des Abschlussberichts in englischer Sprache wurde online veröffentlicht.

Mit der Veröffentlichung des Entwurfs des Szenariorahmens zum Netzentwicklungsplan (NEP) Strom 2013 am 20. Juli 2012, startete der Prozess zur Feststellung des notwendigen Netzausbaus bis zum Jahr 2023 bzw. 2033. Der von den vier Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) erstellte Entwurf beschreibt die Bandbreite der wahrscheinlichen Entwicklung installierter Kapazitäten der erneuerbaren Energien und der konventionellen Kraftwerke sowie die Entwicklung des Stromverbrauchs in den Jahren 2023 bzw. 2033. Der Szenariorahmen zum NEP 2013 führt den Szenariorahmen zum NEP 2012 fort.

Die Europäische Kommission stimmte der Förderung von 202 neuen Projekten im Rahmen des LIFE+-Programms, dem Umweltfonds der Europäischen Union, zu. Diese Projekte betreffen Maßnahmen in den Bereichen Naturschutz, Umweltpolitik, Klimawandel sowie Information und Kommunikation zu Umweltfragen. Zusammen entsprechen sie einer Investition von insgesamt 516,5 Mio. EUR, von denen die EU 268,4 Mio. EUR beisteuern wird. LIFE+ ist das europäische Finanzierungsinstrument für die Umwelt mit einem Gesamthaushalt von 2,143 Mrd. EUR für den Zeitraum 2007-2013. Die Kommission ruft einmal im Jahr zur Einreichung von Projektvorschlägen für LIFE+ auf.

Am 19. Juli 2012 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Neuregelung der Tiefseefischerei vor. Danach soll der Einsatz von Grundschleppnetzen und Stellnetzen ab 1000 Meter Wassertiefe in sämtlichen EU-Gewässern und der Hohen See des Nordost-Atlantik untersagt werden. Für bestimmte Fischereien soll das Verbot bereits ab 500 Meter Tiefe gelten. Der Kommissionsvorschlag bezieht sich auf 50 kommerziell genutzte Fischarten und sieht eine Übergangsfrist von zwei Jahren vor.

In Tokio fand am 16. Juli 2012 eine der größten Anti-AKW-Demonstrationen in der Geschichte Japan statt. Nach unterschiedlichen Angaben gingen 170.000 bis 200.000 Menschen auf die Straße, um gegen die Wiederinbetriebnahme zweier Reaktoren des AKW Oi in der Präfektur Fukui nordwestlich von Kyoto und Osaka zu demonstrieren. Die Aktivisten hatten 7,85 Millionen Unterschriften gegen die Atomkraft gesammelt.

Wissenschaftlich erhobenen Daten von BirdLife International und dem European Bird Census Council zeigen, dass die Bestandzahl der Feldvögel in der EU seit 1980 um 300 Millionen reduziert hat. Diese Information wurde bei einer Diskussion der Europäischen Kommission am 13. Juli 2012 über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bekannt. Bei den Erhebungen im Rahmen des Farmland Bird Indicators (FBI) wurde festgestellt, Feldvogel-Indikator zeigt auf, dass von 37 typischen Feldvogelarten 22 Arten in ihrem Bestand abnehmen, 6 Arten zunehmen, 6 Arten einen stabilen Bestand besitzen und bei 3 Arten ein unsicherer Trend vorliegt. Der Indikator weist nach, dass der Bestand an Feldvögeln um 52 % seit 1980 abgenommen hat. Dieses entspricht einer Abnahme von 300 Millionen Brutvögeln in den letzten Jahrzehnten trotz vieler Bemühungen für eine naturnahe Bewirtschaftung.

Die EU-Kommission hat am 11. Juli 2012 ihren Verordnungsentwurf zu CO2-Grenzwerten für Neuwagen vorgestellt. Nach den Vorschlägen sollen die durchschnittlichen Emissionen neuer Pkws bis 2020 auf 95 g CO2/km gesenkt werden. 2011 betrug dieser Wert 135,7 g, die verbindliche Zielvorgabe für 2015 liegt bei 130 g. Die Emissionen von Kleintransportern sollen von 181,4 g im Jahr 2010 (aktuellste vorliegende Zahlen) auf 147 g CO2/km im Jahr 2020 verringert werden, wobei das verbindliche Ziel bei 175 g im Jahr 2017 liegt.

Die Europäische Kommission legte am 3. Juli 2012 das weitere Vorgehen der EU in Bezug auf ihr Engagement in der Arktis dar. Die Mitteilung enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung des wirksamen Umgangs mit der Arktis. Dazu zählen u.a: Unterstützung der Arktisforschung im Rahmen des von der Kommission vorgeschlagenen Forschungs- und Innovationsprogramms „Horizont 2020“ in Höhe von 80 Mrd. EUR; verstärkte Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels; Nutzung der EU-Fördermöglichkeiten für eine größtmögliche nachhaltige Entwicklung in der Arktis zugunsten der lokalen und indigenen Gemeinschaften; Förderung und Entwicklung umweltfreundlicher Technologien für die mineralgewinnende Industrie in der Arktis. Insgesamt umfasst die Mitteilung 28 Aktionspunkte.

Der Bundeswirtschaftsministerium und der Bundesumweltministerium einigten sich auf Eckpunkte einer gesetzlichen Regelung, mit denen der Ausbau der Offshore-Windenergie beschleunigt werden soll. Im Zentrum der Einigung stehen dabei eine Haftungsregelung und der Systemwechsel hin zu einem gesonderten Offshore-Netzentwicklungsplan für die Netzanbindungen von Offshore-Windparks. Aufbauend auf den Vorschlägen der AG Beschleunigung Offshore-Netzanbindung haben sich beide Ministerien darauf verständigt, einen mehrjährigen Offshore-Netzentwicklungsplan einzuführen. Dieser soll Realisierungszeitpunkt sowie Ort und Größe zukünftiger Netzanschlüsse verbindlich festgelegen, um eine bessere Abstimmung mit dem Onshore-Netzausbau zu erreichen. Der Offshore-Netzentwicklungsplan soll mit einer Haftungsregelung für Verzögerungen bei der Errichtung und Störungen beim Betrieb von Offshore-Netzanbindungsleitungen verknüpft werden.

Das Bayerische Umweltministerium stellte am 2. Juli 2012 den ersten Bayerischen Gletscherbericht vor. Laut des Berichts verlieren die Gletscher etwa seit Beginn der Industrialisierung an Volumen, Fläche und Länge. Im Jahr 1820 erreichte die maximale Ausdehnung aller Gletscher in Bayern noch etwa vier Quadratkilometer. Heute beträgt die Fläche der bayerischen Gletscher noch etwa 70 ha. Die mittlere Dicke aller Gletscher beträgt 13,5 m, jedoch mit deutlichen Unterschieden zwischen den Gletschern. Die 5 Gletschern in den Bayrischen Alpen werden bei gleichbleibender Klimaentwicklung in naher Zukunft fast vollständig verschwunden sein, lediglich der Höllentalferner auf der Zugspitze wird aufgrund seiner hohen Felsumrahmung, die ihn gegen Sonneneinstrahlung schützt und ihn zusätzlich mit Lawinenschnee versorgt, der letzte verbleibende Gletscher in Bayern sein.

Geschäfte und Unternehmen in Frankreich müssen ab dem 1. Juli 2012 die Beleuchtung ihrer Schaufenster, Fassaden und von Innenräumen, die von außen sichtbar sind von 1 Uhr nachts bis 6 Uhr morgens ausschalten. Die neue Energiesparverordnung war im Dezember 2011 angekündigt worden. Die Regierung erhofft sich Einsparungen von 170 Millionen Euro jährlich.

Am 1. Juli 2012 wurde in Australien eine Kohlendioxidsteuer eingeführt.

Nach mehr als 250 Jahren ist die industrielle Förderung der Steinkohle im Saarland zum 30. Juni 2012 endgültig ausgelaufen. Das Ende wurde 2008 nach einem schweren Grubenbeben mit erheblichen Schäden von der damaligen Landesregierung besiegelt. Das Kohlezeitalter neigt sich endgültig dem Ende zu, doch mit der neuen Energiezukunft tut sich das Saarland noch schwer. Laut einer Rangliste der Agentur für Erneuerbare Energien belegt das Land in Sachen Energiewende den vorletzten Platz.

Die 15 Mitgliedstaaten des Oslo-Paris-Abkommens (OSPAR)stellten auf ihrer Konferenz vom 25. bis 29. Juni in Bonn die Tiefsee des Atlantiks unter erweiterten Schutz. Zusätzliche 180.000 Quadratkilometer über dem nördlichen Mittelatlantischen Rücken, einer unterseeischen Bergkette, die sich von Island bis zu den Azoren erstreckt, wurden als Meeresschutzgebiet ausgewiesen.

Am 29. Juni 2012 wurde in Singapur die 54 Hektar große Parklandschaft Bay South im Hafenstadtteil Marina Bay feierlich eröffnet. Herzstück sind sogenannte Supertrees, futuristische Baumriesen aus Metall und Beton, mit Höhen von 25 bis 50 Metern, die mit verschiedenen Pflanzenarten begrünt wurden. Der moderne Park ist die größte von drei Grünanlagen, die in den vergangen Jahren rund um das Hafenviertel unter dem Namen "Gardens by the Bay" entstanden sind. Zwei gigantische Gewächshäuser wurden im Bay South für Besucher geöffnet: Der Flower Dome und der Cloud Forest.

Der Bundestag hat am 28. Juni 2012 den Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat zum Gesetz zur unterirdischen Endlagerung von Kohlendioxid - das sogenannte CCS-Gesetz angenommen. Vorgesehen ist, dass die CCS-Technologie (Carbon Dioxide Capture and Storage) zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid zugelassen wird, allerdings auf Speicher begrenzt, die jährlich nicht mehr als 1,3 Millionen Tonnen Kohlendioxid einlagern. Insgesamt darf die Höchstspeichermenge in Deutschland vier Millionen Tonnen nicht überschreiten. Bei der Festlegung, dass eine Erprobung und Demonstration der dauerhaften Speicherung nur in bestimmten Gebieten zulässig oder unzulässig ist, müssen die Länder unter anderem geologische Besonderheiten der Gebiete und andere öffentliche Interessen abwägen.

Gabon setzte am 27. Juni 2012 ein Zeichen gegen den illegalen Elfenbeinhandel. Die Regierung verbrannte in der Hauptstadt Libreville ihre beschlagnahmten Elfenbeinbestände. Es handelte sich dabei um Material mit einem Gesamtgewicht von 4.825 Kilogramm, 850 Elefanten mussten laut WWf Schätzung dafür ihr Leben lassen.

Am 28. Juni 2012 entschied sich der Schweizer Bundesrat für den Bau eines zweiten Straßentunnels durch das Gotthardmassiv. Nach Aussagen der Verkehrsministerin Doris Leuthard ist ein Neubau notwendig, um die für die Schweiz und Europa wichtige Gotthard-Verbindung während der Sanierung des ersten Tunnels weiterhin zu erhalten. Gleichzeitig kündigte der Bundesrat an, dass nach Bauabschluss dann pro Fahrtrichtung jeweils nur eine Spur in Betrieb sein werde. Diese Maßnahme ist notwendig, um den Alpenschutzartikel zu wahren, der den Bau zusätzlicher Straßenkapazitäten durch die Schweizer Berge verbietet. Das Schweizer Volk hat bereits zweimal (1994 und 2004) gegen eine zweite Röhre gestimmt. Auch die Tessiner Bevölkerung hat zweimal nein gesagt. Im Kanton Uri wurde die zweite Röhre sogar in fünf Volksabstimmungen verworfen.

Am 26. Juni 2012 einigten sich Bund und Länder nach monatelangen Auseinandersetzungen über die Solarförderung auf einen Kompromiss. Demnach soll die Förderung wie geplant rückwirkend deutlich sinken, und zwar für Anlagen, die ab 1. April gebaut wurden. Die Gesamtmenge der geförderten Solaranlagen soll auf 52 Gigawatt begrenzt werden. Wieder eingeführt wird eine mittlere Geräteklasse für Anlagen zwischen 10 und 40 Kilowatt.

Am 23. Juni 2012 brachte ein Sumatra-Nashorn-Weibchen in einer Schutzstation im indonesischen Nationalpark Way Kambas auf der indonesischen Hauptinsel Sumatra ein Junges zur Welt. In den vergangenen 123 Jahren gab es nur fünf Geburten in Gefangenschaft.